Deutsche Tageszeitung - Bei Regionalwahlen in Frankreich zeichnet sich niedrige Beteiligung ab

Wetter - Berlin 21°C

Bei Regionalwahlen in Frankreich zeichnet sich niedrige Beteiligung ab

POLITIK 20.06.2021

Bei Regionalwahlen in Frankreich zeichnet sich niedrige Beteiligung ab / Foto: ©

Bei den Regional- und Départementswahlen in Frankreich zeichnet sich eine äußerst niedrige Beteiligung ab. Bis Sonntagmittag gaben nur 12,22 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie das Innenministerium mitteilte. Bei der vorherigen Regionalwahl im Dezember 2015 hatte die Quote zum gleichen Zeitpunkt vier Prozentpunkte höher gelegen. An den Départementswahlen im März 2015 hatten sich um diese Uhrzeit bereits fast 18 Prozent der Stimmberechtigten beteiligt.

Textgröße ändern:

Rund 48 Millionen Franzosen waren am Sonntag aufgerufen, im ersten Wahldurchgang die Ratsvertreter in 13 zentralfranzösischen Regionen sowie in 95 Départements zu bestimmen. Die bislang geringste Beteiligung an einer ersten Runde der Regionalwahlen war 2010 verzeichnet worden, als sich mehr als 53 Prozent der Wähler enthielten. Um 12.00 Uhr lag die Beteiligung damals bei 16,07 Prozent - und damit über dem jetzigen Wert.

Die Rechtspopulisten von Marine Le Pen hoffen bei den Wahlen am Sonntag auf einen Sieg und Aufwind für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr. Le Pens Partei Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung) könnte laut Umfragen stärkste Kraft werden.

(U.Stolizkaya--DTZ)

"Das sind keine beliebten Projekte": Warken will an Reformkurs festhalten

Das Kanzleramt will trotz der schlechten Umfragewerte für die Koalition am Reformkurs der Regierung festhalten. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong schuldig gesprochen

In Hongkong sind zwei Organisatoren von Mahnwachen zum Gedenken an die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 der "Anstiftung zur Subversion" schuldig gesprochen worden. Die 41-jährige Chow Hang-tung und der 69-jährige Lee Cheuk-yan hätten andere Menschen zu "illegalen" Aktionen angestachelt, hieß es in dem am Freitag in der chinesischen Sonderverwaltungszone veröffentlichten Urteil. Damit drohen den beiden Demokratie-Aktivisten jeweils bis zu zehn Jahre Haft.

IS-Anhängerin soll Anschlag auf Parlament von Bundesstaat New York geplant haben

Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) soll einen Anschlag auf das Parlamentsgebäude des US-Bundesstaates New York geplant haben. Die Frau wurde wegen Terrorismus-Verdachts angeklagt, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Demnach sagte die 35-Jährige einem Informanten der US-Bundespolizei FBI, dass sie das Kapitol in der Bundesstaat-Hauptstadt Albany "zerstören" und "Senatoren töten" wolle.

Melania Trump scherzt über Abwesenheit: "Ich habe gehört, Ihr habt mich vermisst"

Nach Spekulationen über ihre längere Abwesenheit hat sich US-Präsidentengattin Melania Trump am Donnerstag wieder in der Öffentlichkeit gezeigt: "Ich habe gehört, Ihr habt mich vermisst", scherzte die 56-Jährige bei einer Veranstaltung im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington. "Hier bin ich."

Textgröße ändern: