Deutsche Tageszeitung - Merkel sieht "Epochenwechsel" in der internationalen Politik

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Merkel sieht "Epochenwechsel" in der internationalen Politik

POLITIK 21.06.2021

Merkel sieht "Epochenwechsel" in der internationalen Politik / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Deutschland und die Welt in einem Epochenwechsel, der tief greifende Reformen erforderlich mache. "Mit Pandemie werden auf der Welt die Karten noch mal neu gemischt", sagte Merkel am Montag in der gemeinsamen Vorstandssitzung von CDU und CSU, wie AFP von Teilnehmern erfuhr. Die offenen Demokratien hätten sich dabei "schwerer getan als die autokratischen Systeme", sagte sie demnach. "Wir haben mehr aufzuholen."

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Der Begriff "Epochenwechsel" taucht auch im Entwurf des Wahlprogramms auf, das CDU-Chef Armin Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder am Montag vorstellen wollen. Es sei "wichtig, dass wir von einem Epochenwechsel sprechen, im ersten Kapitel des Programms", sagte Merkel nach AFP-Informationen. "Wir sind in einem Epochenwechsel." Seit 2007 sei eine Herausforderung nach der anderen auf das Land zugekommen.

Der Epochenwechsel wird laut Merkel getrieben durch Innovation und Digitalisierung. Sie verwies darauf, dass sich das chinesische Bruttoninlandsprodukts innerhalb eines kurzen Zeitraums versechsfacht habe.

"China ist sehr erfolgreich trotz eines autokratischen Systems", sagte Merkel laut Teilnehmern. Gleichzeitig sei Europa "an vielen Stellen nicht führend" - etwa beim Quanten-Computing, bei Chips oder bei der Batterienforschung. Da müsse man ran, sagte die Kanzlerin.

Im Entwurf des Wahlprogramms, der AFP vorliegt, heißt es: "Wir befinden uns inmitten eines weltweiten Epochenwechsels." Die große wirtschaftliche Dynamik in Asien und der Aufstieg Chinas veränderten das internationale Machtgefüge. "Wir erleben die Missachtung des Völkerrechts und Regelbrüche durch bedeutende Staaten des internationalen Systems, und wir sehen, dass sich weltweit populistische Strömungen ausbreiten, auch in demokratischen Staaten."

(V.Korablyov--DTZ)

Merz besucht Hürtgenwald

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Samstag die Gemeinde Hürtgenwald besuchen, in der ein großer und folgenschwerer Waldbrand in den letzten Tagen die Feuerwehr in Atem hielt. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, die den Brand bekämpft haben, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde sich mit den Helferinnen und Helfern austauschen und sich über den Einsatzverlauf sowie die Lage vor Ort informieren.

IStGH-Präsidentin warnt nach US-Sanktionen vor "Niedergang des Völkerrechts"

Die vor drei Tagen mit US-Sanktionen belegte Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat vor einem "Niedergang des Völkerrechts" gewarnt. Sie habe erwartet, dass es dieses Mal sie selbst treffen würde, teilte Tomoko Akane am Freitag in einer Erklärung im Onlinedienst X mit, die von ihrem Verlag Bungei Shunju veröffentlicht wurde. Sie sei deshalb nicht überrascht. "Das Wichtigste ist, nicht zuzulassen, dass dies der Beginn des Niedergangs des Völkerrechts ist", schrieb Akane.

Medienberichte: Waffenversteck bei Berlin womöglich in Auftrag Russlands angelegt

Medienberichten zufolge ist in der Nähe von Berlin ein Waffenversteck mit möglichen Verbindungen zu Russland entdeckt worden. In dem Depot in einem Waldstück in Brandenburg seien im Spätsommer 2025 zwei Schusswaffen gefunden worden, berichteten Norddeutscher Rundfunk (NDR), Westdeutscher Rundfunk (WDR) und "Süddeutsche Zeitung" am Freitag. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP wollten sich die Sicherheitsbehörden nicht äußern und die Berichte nicht bestätigen.

"Das sind keine beliebten Projekte": Kanzleramt will Reformkurs vorantreiben

Das Kanzleramt will den Reformkurs trotz großer Vorbehalte in der Bevölkerung vorantreiben. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

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