Deutsche Tageszeitung - Rund 11.000 Menschen warten auf Visatermine für Familiennachzug

Rund 11.000 Menschen warten auf Visatermine für Familiennachzug


Rund 11.000 Menschen warten auf Visatermine für Familiennachzug
Rund 11.000 Menschen warten auf Visatermine für Familiennachzug / Foto: ©

Rund 11.000 Angehörige von in Deutschland lebenden Flüchtlingen warten derzeit auf einen Termin bei deutschen Auslandsvertretungen zur Erteilung von Visa für den Familiennachzug. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die am Dienstag die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten. Die Linke kritisierte den Stau bei den Einreisegenehmigungen.

Textgröße ändern:

Demnach lagen Ende März insgesamt 10.974 Terminanfragen für einen Familiennachzug zu Geflüchteten mit subsidiärem Schutzstatus vor, unter anderem bei Botschaften und Konsulaten im Libanon, im Nordirak oder in der Türkei. Die Zahl der monatlich erteilten Visa blieb demnach weit unter der gesetzlichen Obergrenze von 1000 pro Monat.

Im Januar 2021 erteilten die deutschen Auslandsvertretungen dem Bericht zufolge lediglich 264 Visa für den Familiennachzug zu Geflüchteten in Deutschland. Im Februar waren es demnach 473, im März 442 und im April 363 Visa.

"Es ist eine Schande, dass derzeit nur wenigen Hundert Angehörigen von subsidiär Schutzberechtigten im Monat der Familiennachzug ermöglicht wird – das entspricht nicht einmal der Hälfte des ohnehin verfassungswidrigen Kontingents", sagte dazu die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke. Sie wies darauf hin, dass viele betroffene Familien "nun schon seit Jahren getrennt" seien. Häufig gehe es um Eltern mit Kindern, "deren alltägliches Leiden man sich kaum vorstellen kann".

Eine gewisse Besserung sagte die Bundesregierung in ihrer Antwort zu. "Durch Personalaufstockung und temporäre Verstärkung im Rahmen von Abordnungen wurden zusätzliche Kapazitäten geschaffen." Mittelfristig sei daher "mit einer beschleunigten Annahme und Bearbeitung" der Anträge zu rechnen, hieß es darin nach Angaben der Funke-Zeitungen.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Luxemburg plant 1,37 Milliarden Euro für Rüstung im Jahr 2027

Armeeministerin Yuriko Backes hat der Chamber den Entwurf des Rüstungshaushalts für das Jahr 2027 vorgestellt. Die geplanten Ausgaben belaufen sich auf 1,37 Milliarden Euro, was einem Anstieg von 14 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Hintergrund sind die Auffüllung von Munitionsvorräten und die Unterstützung der Ukraine.

Putin schlägt zeitlich begrenzte Waffenruhe für Kostjantyniwka vor

Russlands Präsident Wladimir Putin hat US-Unterhändlern Steve Witkoff und Jared Kushner im Kreml eine zeitlich begrenzte Waffenruhe für die Stadt Kostjantyniwka vorgeschlagen. Das Angebot soll einer humanitären Entminung dienen, während Großbritannien neue Sanktionen gegen russische Ölproduzenten verhängt hat.

Widerstand gegen Pflegereform: Verbände fordern solidarische Vollversicherung

Auf dem Deutschen Pflegetag in Berlin wächst der Widerstand gegen die geplanten Reformen der Bundesregierung im Pflegebereich. Verbände wie der Deutsche Pflegerat und der VdK kritisieren das Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) als unsozial und warnen vor weiteren Verschlechterungen für Pflegebedürftige, Angehörige und Beschäftigte. Als Alternative wird eine solidarische Vollversicherung gefordert.

Kanton Bern stuft Kiesweg-Umbau in Walkringen als bewilligungspflichtig ein

Der Wegstreit in Walkringen BE ist um eine Episode reicher. Diese markiert einen wichtigen Meilenstein im jahrelangen Nachbarschaftsstreit zwischen Bauer Thomas Zimmermann (41) und Ex-Gemeinderat Andreas Künzler (69).

Textgröße ändern: