Deutsche Tageszeitung - Zweite internationale Konferenz zur Lage in Libyen in Berlin

Wetter - Berlin 5°C

Zweite internationale Konferenz zur Lage in Libyen in Berlin

POLITIK 22.06.2021

Zweite internationale Konferenz zur Lage in Libyen in Berlin / Foto: ©

Die Bundesregierung richtet am Mittwoch in Berlin die zweite internationale Libyen-Konferenz aus. Im Zentrum des um 13.00 Uhr beginnenden Treffens stehen die für Ende des Jahres angesetzten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in dem nordafrikanischen Krisenstaat. Deutschland will in Gesprächen mit Vertretern der libyschen Übergangsregierung und Ländern wie Russland und der Türkei zudem den im Waffenstillstand vom Oktober vereinbarten Abzug ausländischer Truppen und Söldner erreichen. Für 16.00 Uhr ist eine Pressekonferenz geplant.

Textgröße ändern:

Neben der libyschen Übergangsregierung nimmt mit Außenminister Antony Blinken dieses Mal auch ein hochrangiger Vertreter der US-Regierung teil. Bei der ersten Berliner Libyen-Konferenz im Januar 2020 hatten sich die Teilnehmer zu einem Stopp aller Waffenlieferungen nach Libyen und einem Ende der ausländischen Einmischung verpflichtet. Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Die Waffenruhe in dem langjährigen Bürgerkriegsland gilt weiterhin als fragil.

(U.Beriyev--DTZ)

Vor Trump-Reise: USA und China beraten über Handel

Gut zwei Wochen vor einer geplanten China-Reise von US-Präsident Donald Trump nehmen die beiden Länder ihre Handels- und Wirtschaftsgespräche wieder auf. US-Finanzminister Scott Bessent will nach Angaben beider Seiten am Sonntag und Montag in Paris mit dem stellvertretenden chinesischen Regierungschef He Lifeng zusammenkommen. Zu dem Treffen wird auch Trumps Handelsbeauftragter Jamieson Greer erwartet.

Rund 4,7 Millionen Menschen zur Kommunalwahl in Hessen aufgerufen

In Hessen sind am Sonntag (08.00 Uhr) gut 4,7 Millionen Menschen zur Kommunalwahl aufgerufen. Gewählt werden die Parlamente der Landkreise und der Gemeinden. Dazu zählen auch Ortsbeiräte. Insgesamt gibt es Abstimmungen in 421 Städten und Gemeinden sowie 21 Landkreisen, darunter in der Metropole Frankfurt am Main und der Landeshauptstadt Wiesbaden. Das System der Kommunalwahl ist komplex.

Frankreichs Kommunalwahlen als Stimmungstest für Präsidentschaftswahl 2027

Gut ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl findet am Sonntag die erste Runde der französischen Kommunalwahlen statt. Die Wähler bestimmen die Gemeinde- und Stadträte der etwa 35.000 Kommunen des Landes und damit indirekt deren Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Die Wahl gilt als politischer Stimmungstest, auch wenn sich das Ergebnis nur eingeschränkt auf die Nation übertragen lässt.

Staatsmedien: Kim beaufsichtigt Test von hochmodernem Mehrfachraketenwerfer

Nordkorea hat Staatsmedien zufolge einen Test seines atomwaffenfähigen Mehrfachraketenwerfersystems ausgeführt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Sonntag berichtete, beaufsichtigte Machthaber Kim Jong Un den Test am Samstag, an dem "zwölf hochpräzise Mehrfachraketenwerfer vom Kaliber 600 Millimeter sowie zwei Artilleriekompanien beteiligt waren". KCNA zitierte Kim mit den Worten, die Übung werde den Feinden Pjöngjangs "innerhalb der 420-Kilometer-Reichweite" ein Gefühl der "Unruhe" sowie "ein tiefes Verständnis für die Zerstörungskraft taktischer Atomwaffen" vermitteln.

Textgröße ändern: