Deutsche Tageszeitung - Tusk zu Flugzeug-Absturz von Polens Ex-Präsident Kaczynski vernommen

Anzeige

Anzeige

Berlin - 19.06. 2025 - 06:25:51

Wetter - Berlin 16°C

Anzeige

Tusk zu Flugzeug-Absturz von Polens Ex-Präsident Kaczynski vernommen

POLITIK 03.08.2017

Tusk zu Flugzeug-Absturz von Polens Ex-Präsident Kaczynski vernommen / Foto: ©

Polnische Ermittler haben EU-Ratspräsident Donald Tusk am Donnerstag zum tödlichen Flugzeugabsturz des früheren Präsidenten Lech Kaczynski im Jahr 2010 befragt. Tusk sagte vor seiner Zeugenvernehmung, er habe "keine Zweifel" hinsichtlich der Absichten hinter seiner Vorladung. Der frühere polnische Ministerpräsident und die Opposition im Land sehen darin ein politisches Manöver von Jaroslaw Kaczynski. Der Zwillingsbruder des verstorbenen Ex-Präsidenten ist Chef der regierenden nationalkonservativen PiS-Partei.

Anzeige

Textgröße ändern:

Kaczynski sagte, Tusk habe allen Grund, "Angst" zu haben. Vor zwei Wochen hatte der PiS-Vorsitzende der Opposition in einer Wutrede vorgeworfen, seinen Bruder "ermordet" zu haben. Er hält den Absturz nicht für einen Unfall und sieht bei Tusk die "moralische Verantwortung", da er zum damaligen Zeitpunkt Regierungschef war.

Konkret werfen die Ermittler Tusk vor, Vorschriften zur Autopsie von Absturzopfern missachtet zu haben. Bei dem Absturz der Präsidentenmaschine kamen 2010 neben Kaczynski noch 95 weitere Menschen ums Leben. Eine frühere Untersuchung polnischer und russischer Experten kam zu dem Schluss, die Hauptgründe für den Absturz seien ein Pilotenfehler und schlechtes Wetter gewesen.

Tusk gilt als Widersacher Kaczynskis. Er wurde im März gegen den Widerstand der polnischen Regierung als EU-Ratspräsident bestätigt. Die EU-Kommission hat gegen Warschau mehrere Verfahren eröffnet, unter anderem wegen der umstrittenen Justizreform. Diese stellt nach Ansicht Brüssels die Unabhängigkeit der Gerichte in Frage.

(W.Novokshonov--DTZ)

Finanzminister der Eurogruppe beraten in Luxemburg

Die Finanzminister der Eurogruppe treffen sich am Donnerstag zu Gesprächen in Luxemburg (15.00 Uhr MESZ). Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Entwicklungen der nationalen Haushalte sowie die Aufnahme Bulgariens in die Währungsunion. Für Deutschland nimmt Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) an dem Treffen teil.

Boliviens Präsident Arce warnt vor Staatsbankrott

Boliviens Präsident Luis Arce hat angesichts einer schweren Wirtschaftskrise vor einem drohenden Staatsbankrott gewarnt, sollte das Land keine neuen Kredite erhalten. "Wir haben die volle Absicht, unsere Schulden zu begleichen - aber was, wenn uns die Mittel fehlen?", sagte Arce am Mittwoch (Ortszeit) der Nachrichtenagentur AFP in seinem Büro in La Paz. Die wirtschaftliche Lage hatte zuletzt zu Protesten und schlechten Umfragewerten für den Präsidenten geführt.

DR Kongo: Human Rights Watch wirft M23-Miliz Verschleppung von Zivilisten vor

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat der M23-Miliz vorgeworfen, mehr als 1500 Zivilisten aus der Demokratischen Republik Kongo nach Ruanda verschleppt zu haben. HRW sprach in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht von einem "Kriegsverbrechen". Die Miliz und Ruanda, das M23 unterstützt, müssten aufhören, Bürger der DR Kongo oder ruandische Flüchtlinge, die im Kongo leben, zu verschleppen.

UN-Sicherheitsrat befasst sich am Freitag erneut mit Israel-Iran-Konflikt

Der UN-Sicherheitsrat wird sich am Freitag erneut mit dem eskalierten Konflikt zwischen Israel und dem Iran befassen. Das gab der Vorsitz des wichtigsten Gremiums der Vereinten Nationen am Mittwoch bekannt. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen wurde das Treffen vom Iran beantragt; das Land wurde dabei von Russland, China und Pakistan unterstützt. Angesetzt wurde das Treffen auf 10.00 Uhr (Ortszeit; 16.00 Uhr MESZ).

Textgröße ändern:

Anzeige