Deutsche Tageszeitung - Lambrecht erhofft sich von neuem Gesetz effektivere Löschung von Hass im Netz

Lambrecht erhofft sich von neuem Gesetz effektivere Löschung von Hass im Netz


Lambrecht erhofft sich von neuem Gesetz effektivere Löschung von Hass im Netz
Lambrecht erhofft sich von neuem Gesetz effektivere Löschung von Hass im Netz / Foto: ©

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) erhofft sich vom neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz eine deutlich effektivere Löschung von Hasstiraden aus dem Netz. "Wer diffamiert oder bedroht wird, muss das ab sofort mit wenigen Klicks direkt vom betreffenden Posting aus melden können", erklärte die Ministerin am Montag anlässlich des Inkrafttretens der Neuregelung in Berlin.

Textgröße ändern:

Das im Mai von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz schreibt vor, dass die Meldewege zum Übermitteln von Beschwerden nutzerfreundlicher werden müssen. Derzeit seien die vorgesehenen Möglichkeiten dafür "zum Teil noch zu kompliziert oder versteckt", hieß es zur Begründung der Neuregelung.

Zudem soll es mit dem neuen Gesetz ein besseres Verfahren für die Fälle geben, in denen es Differenzen zur Löschung von Inhalten gibt. Bei entsprechenden Streitigkeiten zwischen Nutzern und Anbietern bestehen derzeit keine Regelungen für eine einfache außergerichtlichen Beilegung des Streits. Deshalb sieht das neue Gesetz nun vor, dass entsprechende Verfahren geschaffen werden müssen.

"Meldewege für strafbare Inhalte müssen mühelos auffindbar und leicht bedienbar sein", erklärte Lambrecht. Außerdem werde die Durchsetzung von Auskunftsansprüchen vereinfacht: "Wer sich gerichtlich gegen Hasspostings wehren will, kann ab jetzt die dafür benötigten Daten wie den Namen des Hetzers deutlich leichter von den Plattformen herausverlangen."

Zudem würden Nutzerinnen und Nutzer künftig besser vor unberechtigten Entscheidungen der Plattformen geschützt. "Wenn ein eigenes Posting gelöscht wird, können Betroffene von Facebook, Twitter & Co die Überprüfung dieser Entscheidung verlangen", erklärte Lambrecht. "Gleiches gilt, wenn ein als strafbar eingeschätzter und gemeldeter Inhalt nicht gelöscht wird."

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

SPD fällt im ARD-"Deutschlandtrend" auf 13 Prozent - schwächster Wert seit 2020

Die SPD fällt im ARD-"Deutschlandtrend" auf 13 Prozent. Der am Donnerstag veröffentlichten Umfrage zufolge sind das zwei Prozentpunkt weniger im Vergleich zur letzten Erhebung Anfang Juni. So schwach war die SPD im "Deutschlandtrend" den Angaben zufolge zuletzt im Januar 2020.

Hitlers Geburtsort ändert Namen von zwei nach Nationalsozialisten benannten Straßen

Die Geburtsstadt von Adolf Hitler, das österreichische Braunau am Inn, hat die Umbenennung von zwei nach früheren Nationalsozialisten benannten Straßen beschlossen. Die Umbenennung der nach Joseph Reiter und Franz Resl benannten Straßen wurde nach Angaben von Stadträtin Martina Schäfer (SPÖ) vom Donnerstag mit 28 Ja- zu neun Nein-Stimmen angenommen. Die rechtspopulistische FPÖ war gegen die Änderung.

Behörden: Acht Tote bei russischen Angriffen in mehreren ukrainischen Regionen

Bei russischen Angriffen auf mehrere Regionen in der Ukraine sind den ukrainischen Behörden zufolge am Donnerstag acht Menschen getötet und Dutzende verletzt worden. In der östlichen Region Donezk gab es am Morgen eine Angriffsserie, bei der vier Menschen getötet wurden, wie die regionale Staatsanwaltschaft mitteilte. Zudem seien mehrere Wohnhäuser, Garagen, ein Ladengeschäft und eine Stromleitung beschädigt worden.

Trump und Putin telefonieren erneut - Auch Gespräch Trump-Selenskyj geplant

US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin wollen noch im Laufe des Donnerstags telefonieren. Trump kündigte das Telefonat in seinem Onlinedienst Truth Social an. Es war demnach gegen 16.00 Uhr MESZ geplant. Russische Staatsmedien bestätigten das Gespräch mit Putin.

Textgröße ändern: