Ex-Geheimdienstminister Mohseni-Edschei ersetzt Raisi als Justizchef im Iran

Deutsche Tageszeitung - Ex-Geheimdienstminister Mohseni-Edschei ersetzt Raisi als Justizchef im Iran

POLITIK 01.07.2021

Ex-Geheimdienstminister Mohseni-Edschei ersetzt Raisi als Justizchef im Iran / Foto: ©

Nach der Präsidentschaftswahl im Iran hat das geistliche Oberhaupt des Landes einen neuen Justizchef ernannt. Der frühere Geheimdienstminister Gholamhossein Mohseni-Edschei übernimmt den Posten vom künftigen Präsidenten Ebrahim Raisi, wie Ayatollah Ali Chamenei am Donnerstag auf seiner Website mitteilte. Der bisherige Justizchef Raisi war vor knapp zwei Wochen zum neuen Präsidenten gewählt worden, er tritt sein Amt im August an.

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Mohseni-Edschei, der im schiitischen Klerus den zweithöchsten Rang eines Hodschatoleslam inne hat, war iranischer Generalstaatsanwalt und seit 2014 stellvertretender Justizchef. Chamenei rief ihn auf, die Korruption im Iran mit "Entschlossenheit" zu bekämpfen. Der neue Justizchef müsse "für Gerechtigkeit sorgen, legitime Freiheiten gewährleisten, die ordnungsgemäße Umsetzung von Gesetzen sicherstellen und Kriminalität verhindern".

Mohseni-Edschei ist der siebte Justizchef im Iran seit der Islamischen Revolution von 1979. Landesweite Bekanntheit hatte er 1998 als Richter in dem umstrittenen Korruptionsprozess gegen den reformorientierten Teheraner Bürgermeister Gholamhossein Karbastschi erlangt. Von 2005 bis 2009 war er unter dem damaligen Präsident Mahmud Ahmadinedschad Geheimdienstminister.

Nach der Niederschlagung von Protesten nach der Präsidentschaftswahl 2009 belegten die USA Mohseni-Edschei im Jahr darauf wegen Menschenrechtsverletzungen mit Sanktionen. Die EU fror sein Vermögen ein und verhängte einen Einreisebann gegen ihn.

Der ultrakonservative Geistliche und bisherige Justizchef Raisi hatte sich bei der Präsidentschaftswahl Mitte Juni mit knapp 62 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen seine drei Mitbewerber durchgesetzt. Die Wahlbeteiligung lag bei historisch niedrigen 48,8 Prozent. Viele Bewerber waren vorher nicht zur Wahl zugelassen worden, darunter der moderat-konservative Ex-Parlamentspräsident und Chefunterhändler des Atomabkommens, Ali Laridschani.

(M.Dylatov--DTZ)

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