Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung plant keine Strafen bei versäumten Corona-Impfterminen

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Bundesregierung plant keine Strafen bei versäumten Corona-Impfterminen

POLITIK 05.07.2021

Bundesregierung plant keine Strafen bei versäumten Corona-Impfterminen / Foto: ©

Die Bundesregierung hat keine Pläne, Bußgelder für versäumte Corona-Impftermine einzuführen. Die Regierung habe keine Planungen für Strafzahlungen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er appellierte aber an die Bürgerinnen und Bürger, Termine rechtzeitig abzusagen. Grundsätzlich rief er dazu auf, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen.

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"Impftermine sind wertvoll", sagte Seibert. Er appelliere deshalb an alle Menschen, die einen Termin nicht wahrnehmen wollten oder könnten, diesen so rechtzeitig wie möglich abzusagen. Seibert rief die Bürgerinnen und Bürger zudem auf: "Lassen Sie sich impfen." Die Impfungen schützten vor einer potenziell schweren Krankheit, sie schützten aber auch die Mitmenschen.

Auch das Bundesgesundheitsministerium wandte sich gegen Forderungen nach Bußgeldern bei geschwänzten Impfterminen. "Wir wollen motivieren und nicht abschrecken", sagte eine Ministeriumssprecherin.

Zur Debatte über ein Ende der Corona-Einschränkungen für vollständig Geimpfte sagte Seibert, diese hätten schon jetzt eine ganze Reihe von Erleichterungen und Lockerungen. Dies gelte insbesondere für das Reisen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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