Deutsche Tageszeitung - CDU: Tauber will schnell Neuwahlen in Niedersachsen

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CDU: Tauber will schnell Neuwahlen in Niedersachsen

POLITIK 05.08.2017

CDU: Tauber will schnell Neuwahlen in Niedersachsen / Foto: ©

Nach dem Verlust der Mehrheit für Rot-Grün in Niedersachsen hat sich CDU-Generalsekretär Peter Tauber für möglichst schnelle Neuwahlen ausgesprochen. "Nachdem Rot-Grün so klar gescheitert ist, spricht einiges dafür, dass man sich sehr bald dem Wählervotum stellt", sagte Tauber am gestrigen Freitagabend (04.08.2017) in einem Interview. Das würden "die Freunde vor Ort in Ruhe besprechen".

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Für die Wähler wäre es "zweifelsohne praktisch, wenn die Landtagswahl am selben Tag stattfände wie die Bundestagswahl", so Tauber. Ob das rechtlich möglich sei, müsse nun "sorgfältig geklärt werden".

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will vorgezogene Neuwahlen herbeiführen. Durch den Wechsel der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU-Fraktion verliert die rot-grüne Koalition ihre Mehrheit, die nur eine Stimme betragen hatte. Stattdessen würde es jetzt für Schwarz-Gelb reichen.

Am 16. August soll der Landtag über seine Auflösung beraten, wie Weil ankündigte. Der Beschluss zur Auflösung könnte frühestens am 27. August fallen, dann wäre die Landtagswahl zeitgleich mit der Bundestagswahl möglich. Schöpft das Parlament aber alle Fristen aus, könnte es die Auflösung erst Mitte September beschließen, die Neuwahlen müssten dann spätestens Mitte November stattfinden. Regulär hätte am 14. Januar 2018 gewählt werden sollen.

Zugleich machte Tauber deutlich, dass die CDU nicht auf einen Koalitionspartner festgelegt ist. "Wir haben in der Vergangenheit erfolgreich mit der FDP zusammengearbeitet. Aber auch andere Koalitionen können gut funktionieren – wie man in Hessen oder Schleswig-Holstein sieht." Entscheidend sei, dass CDU-Landeschef Bernd Althusmann Ministerpräsident in Niedersachsen werde, sagte Tauber. (V.Sørensen--DTZ)

Dodger-Stadion in Los Angeles verwehrt US-Einwanderungsbehörde Zutritt zu Gelände

In Los Angeles ist Beamten der US-Einwanderungsbehörde (ICE) der Zutritt zum berühmten Dodger-Stadion verwehrt worden. ICE-Beamte seien zum Stadion gekommen und hätten um Erlaubnis gebeten, "die Parkplätze zu betreten", erklärte das Team der Major League Baseball (MLB) am Donnerstag. Der Zutritt zum Gelände sei ihnen jedoch "von der Organisation verweigert" worden. Weiter hieß es, das Spiel der Mannschaft am gleichen Tag werde wie geplant stattfinden.

Ukrainerin bei iranischem Raketenangriff auf Israel getötet

Eine Ukrainerin ist bei einem iranischen Raketenangriff auf ein Wohngebäude in Bat Jam nahe der israelischen Metropole Tel Aviv getötet worden. Die 31-Jährige sei für die Behandlung ihrer an Leukämie erkrankten achtjährigen Tochter in Israel gewesen und gemeinsam mit dem Kind und seiner Großmutter bei dem Angriff am vergangenen Sonntag ums Leben gekommen, erklärten israelische Behörden am Donnerstag.

Israels Präsident Herzog: Tötung Chameneis ist kein Ziel

Israel zielt in dem Krieg mit dem Iran laut dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog nicht auf die Tötung von Irans oberstem Geistlichen Ayatollah Ali Chamenei ab. "Wir haben weder ein Ziel in Bezug auf Chamenei noch ein Ziel in Bezug auf einen Regimewechsel", sagte Herzog am Donnerstag der "Bild". Der Präsident schloss aber nicht aus, dass "dies eine Nebenwirkung mit großen historischen Konsequenzen sein könnte, die dem iranischen Volk zugutekommen würde."

Trump kündigt Entscheidung zu Eingreifen in Iran-Israel-Krieg binnen zwei Wochen an

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Entscheidung über ein mögliches Eingreifen der USA in den Krieg zwischen Israel und dem Iran zu treffen. "In Anbetracht der Tatsache, dass es eine beträchtliche Chance auf Verhandlungen mit dem Iran gibt, die in naher Zukunft stattfinden könnten oder auch nicht, werde ich innerhalb der nächsten zwei Wochen entscheiden, ob wir loslegen", hieß es am Donnerstagabend in einer Erklärung Trumps, die seine Sprecherin Karoline Leavitt vor Journalisten in Washington verlas.

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