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Deutsche Tageszeitung - "Vom Hoffen und Harren" - SPD plappert vom Kurswechsel vor Wahl

"Vom Hoffen und Harren" - SPD plappert vom Kurswechsel vor Wahl

POLITIK 06.08.2017
"Vom Hoffen und Harren" - SPD plappert vom Kurswechsel vor Wahl
"Vom Hoffen und Harren" - SPD plappert vom Kurswechsel vor Wahl / Foto: ©

Jeder kleine Strohhalm und ist er noch so Unsinnig muss ergiffen werden, so oder ähnlich könnte man aktuell die Handlungen der SPD vor der anstehenden Bundestagswahl am 24. September 2017 beschreiben!
Die SPD fordert denn auch nichts geringees als einen "Kurswechsel in der Verteidigungspolitik".... Die Zusage, in der Nato zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Waffen und Soldaten auszugeben, sei "unrealistisch" und das "falsche Ziel", kritisieren wie nicht anders zu erwarten - Kanzlerkandidat Martin Schulz und Fraktionschef Thomas Oppermann in einem aktuellen Interview.

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Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe sich damit gegenüber US-Präsident Donald Trump "klein gemacht", kritisieren die beiden SPD-Politiker. Das Zwei-Prozent-Ziel käme fast einer Verdoppelung der derzeitigen Verteidigungsausgaben in Höhe von 37 Milliarden Euro gleich. "Deutschland wäre dann mit Abstand die größte Militärmacht Europas", warnten Schulz und Oppermann. Das könne niemand wollen, "allein aufgrund unserer Vergangenheit".

Die Alternative zum US-Plan für mehr Militärausgaben ist für Schulz und Oppermann der Ausbau der Europäischen Verteidigungsunion. Der SPD gehe es um die "bestmögliche Ausrüstung, nicht um größtmögliche Aufrüstung".

Die Bundeswehr brauche eine "verlässliche und vorausschauende" Führung, schrieben sie an die Adresse von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die Ministerin vertraue aber externen Beratern mehr als der Bundeswehr und habe aufgrund des Fehlverhaltens Einzelner die gesamte Truppe über einen Kamm geschoren und in Mithaftung genommen. "Wer eigentlich hat hier ein Haltungsproblem - die Bundeswehr oder ihre Chefin Ursula von der Leyen", fragten Schulz und Oppermann.  (S.A.Dudajev--DTZ)

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