Deutsche Tageszeitung - Förderbank KfW startet Hochwasser-Hilfsprogramm für Kommunen

Wetter - Berlin 8°C

Förderbank KfW startet Hochwasser-Hilfsprogramm für Kommunen

POLITIK 23.07.2021

Förderbank KfW startet Hochwasser-Hilfsprogramm für Kommunen / Foto: ©

Die staatliche Förderbank KfW startet ein Hilfsprogramm für Gemeinden, kommunale Unternehmen und gemeinnützige Organisationen, die von der Hochwasserkatastrophe betroffen sind. Diesen Ortschaften werde für die Beseitigung der Schäden ein spezieller Kredit mit einer Laufzeit von 20 Jahren und einem subventionierten Zins von minus einem Prozent zur Verfügung gestellt, teilte die KfW am Freitag in Frankfurt am Main mit. Das Programm habe insgesamt einen Umfang von 500 Millionen Euro.

Textgröße ändern:

Der "Investitionskredit Kommunen" wird laut Mitteilung ab dem 28. Juli in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Bayern und Sachsen angeboten. Zudem sei geplant, dass Unternehmen in kommunaler Trägerschaft und gemeinnützige Organisationen für die Beseitigung der Schäden einen Kredit aus dem Programm "Investitionskredit Kommunale Unternehmen" nutzen könnten.

So wolle die KfW die Unterstützungsmaßnahmen von Bund und Ländern ergänzen, hieß es. Günther Bräunig, der Vorstandsvorsitzende der KfW, erklärte: "Die Bewältigung dieser Katastrophe ist eine Herausforderung an unsere gesamte Gesellschaft."

(I.Beryonev--DTZ)

Neue vierspurige Straßenbrücke zwischen China und Nordkorea eröffnet

China und Nordkorea haben eine neue Straßenverbindung: Zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung ist am Donnerstag eine vierspurige Grenzbrücke über den Fluss Yalu freigegeben worden. Das Bauwerk symbolisiere Pekings Freundschaft mit Pjöngjang, sagte der chinesische Ministerpräsident Li Qiang, der per Videozuschaltung an der feierlichen Zeremonie teilnahm. China ist der wichtigste Handelspartner Nordkoreas und unterstützt das weitgehend isolierte Land wirtschaftlich und diplomatisch.

Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden steigen auf neuen Höchststand

Die Gewerbesteuereinnahmen in Deutschland haben einen neuen Höchststand erreicht. Die Städte und Gemeinden erzielten im vergangenen Jahr rund 76,4 Milliarden Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer, das waren rund 1,1 Milliarden Euro oder 1,5 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Damit stiegen die Gewerbesteuereinnahmen bereits das fünfte Jahr in Folge.

Ilse Aigner: Tumorerkrankungen haben CSU-Politikerin gelassener gemacht

Frühere Tumorerkrankungen haben die CSU-Politikerin Ilse Aigner nach eigener Aussage entspannter für den Politikbetrieb gemacht. "Deswegen erklärt sich vielleicht, dass ich heute manches etwas gelassener sehe, weil ich weiß, was wirklich wichtig ist und was nicht - wie im politischen Betrieb die Aufgeregtheiten, die man manchmal erlebt oder produziert", sagte Aigner nach Angaben vom Donnerstag in einem Podcast der Zeitungen "Münchner Merkur" und "tz".

Klingbeil verteidigt Finanzpolitik: Nötig für "Zukunftsfähigkeit" Deutschlands

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat den finanzpolitischen Kurs der Bundesregierung als nötig für die "Zukunftsfähigkeit" Deutschlands verteidigt. "Wir machen beides: Wir investieren und konsolidieren", sagte er am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Der Internationale Währungsfonds (IWF) habe Deutschland zu mehr Investitionen aufgerufen, und die Regierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sei in der Verantwortung, "das aufzuholen, was über viele Jahrzehnte in Deutschland verschlafen wurde".

Textgröße ändern: