Deutsche Tageszeitung - Ex-Grüne Twesten ist der CDU beigetreten

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Ex-Grüne Twesten ist der CDU beigetreten

POLITIK 07.08.2017

Ex-Grüne Twesten ist der CDU beigetreten / Foto: ©

Die ehemalige Grünen-Landtagsabgeordnete Elke Twesten ist der CDU beigetreten. Der Kreisverband Rotenburg/Wümme habe die 54-Jährige am Montagabend aufgenommen, sagte ein Parteisprecher. Damit gehöre Twesten nun auch der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion an.

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Die Abgeordnete hatte am Freitag angekündigt, von den Grünen zur CDU zu wechseln, und damit die knappe Einstimmenmehrheit der rot-grünen Koalition von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gekippt. Am 15. Oktober soll daher in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt werden.

Twesten hatte ihren Wechsel zur CDU mit einem länger anhaltenden Entfremdungsprozess erklärt. Demnach gab am Ende den Ausschlag, dass sie von ihrer Partei im Juni nicht erneut für die Landesliste zur Landtagswahl nominiert worden war.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Trump: Iran will verhandeln - Präsident lässt militärisches Eingreifen offen

Der Iran ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump zu neuen Verhandlungen über sein Atomprogramm bereit. "Der Iran hat viele Probleme, und sie wollen verhandeln", sagte Trump am Mittwoch in Washington. Auf die Frage von Journalisten, ob die iranische Führung ihn kontaktiert habe, antwortete er mit "Ja".

Kallas ruft westliche Verbündete zu Einigkeit gegenüber Russland auf

Angesichts der anhaltenden Differenzen zwischen den USA und den meisten anderen Nato-Staaten zum Ukraine-Krieg hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas die Verbündeten zur Einheit aufgerufen. "Russland hat gegen die Nato und die EU keine Chance", sagte Kallas am Mittwoch in einer Rede vor dem Europäischen Parlament und forderte: "Aber wir müssen zusammenhalten." Aus Kiew verlautete unterdessen, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zum Nato-Gipfel in der kommenden Woche in Den Haag reisen will.

Frankreich will Migrantenboote auf dem Ärmelkanal stoppen

Frankreich will Flüchtlingsboote auf dem Ärmelkanal künftig bis zu 300 Meter von der Küste entfernt abfangen. "Wir möchten die Doktrin ändern, um 'Taxiboote' im flachen Wasser bis zu 300 Meter von der Küste entfernt anhalten können", hieß es am Montag in Ministeriumskreisen auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. Schleuser nutzen seit mehreren Jahren sogenannte "Taxiboote", die Migranten im flachen Wasser vor der Küste abholen, um Grenzschützern an Land zu entgehen.

Linke fordert Rücküberstellung von Maja T. aus Haft in Ungarn nach Deutschland

Die Linke pocht auf die Rücküberstellung der in Ungarn inhaftierten deutschen Person Maja T. nach Deutschland. Maja T., die sich als nicht-binärer Mensch definiert, befindet sich seit knapp zwei Wochen in Budapest im Hungerstreik. "Die Bundesregierung darf nicht weiter wegschauen, wie Ungarn ein Exempel an der antifaschistischen Person statuiert", erklärte der Linken-Fraktionschef im Europaparlament, Martin Schirdewan, am Mittwoch.

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