Deutsche Tageszeitung - Seehofer erklärt Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr rückblickend für gescheitert

Seehofer erklärt Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr rückblickend für gescheitert


Seehofer erklärt Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr rückblickend für gescheitert
Seehofer erklärt Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr rückblickend für gescheitert / Foto: ©

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat den Einsatz der Bundeswehr im Rückblick für gescheitert erklärt. Der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe) sagte Seehofer: "Das große Ziel war es, die Lebensbedingungen für die Menschen zu verbessern und Stabilität ins Land zu bringen. Heute muss man leider festhalten: Das ist gescheitert." Der Minister fügte hinzu: "Das trifft mich auch menschlich sehr."

Textgröße ändern:

Trotz dieses Befunds verteidigte Seehofer die Entscheidung für den Einsatz nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. "Es gibt in der Außenpolitik Entwicklungen, die scheitern - trotz bester Motivation", sagt er. "Die Motivation für den Einsatz in Afghanistan war damals berechtigt." Einer der wichtigsten Gründe sei die "Bündnistreue gegenüber den Amerikanern" gewesen.

"Aber im Ergebnis ist der langfristige Einsatz nach 20 Jahren relativer Stabilität gescheitert", sagte Seehofer. "Das ist das Betrübliche." Ein erneutes militärisches Eingreifen am Hindukusch schloss der Minister aus. Jetzt schlage die Stunde der Außenpolitik, die auf europäischer Ebene abgestimmt werden müsse. Doch gerade das geschehe zu wenig. "Leider ist die europäische Kommission in dieser so entscheidenden Phase sehr zurückhaltend", kritisierte Seehofer.

In Afghanistan sind die radikalislamischen Taliban auf dem Vormarsch. Nach der Einnahme der Provinzhauptstadt Pul-i-Alam lagern sie nur noch rund 50 Kilometer von Kabul entfernt. In die afghanische Hauptstadt sind viele Menschen vor den Islamisten geflohen.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Erste Debatte französischer Präsidentschaftskandidaten

Sieben französische Präsidentschaftskandidatinnen und -kandidaten treffen am Donnerstag (16.45 Uhr) zu einer ersten Debatte zusammen. Knapp acht Monate vor der Wahl steht das komplette Kandidatenfeld zwar noch nicht fest. Doch jene Bewerberinnen und Bewerber, die sich bereits erklärt haben, debattieren im Rahmen einer Veranstaltung des französischen Unternehmerverbands miteinander.

Koalitionsfraktionen stecken bei Klausur weiteren Reformkurs ab

Nach der Klausurtagung der Bundesregierung kommen ab Donnerstag auch die Regierungsfraktionen im Bundestag zu Beratungen zusammen. Bei der zweitägigen Klausursitzung in Münster (ab 12.30 Uhr) wollen die geschäftsführenden Vorstände von Unionsfraktion und SPD-Fraktion über die Umsetzung der Reformvorhaben sprechen - etwa über die Reformen der Renten- und Pflegeversicherung -, und weitere Vorhaben der kommenden Monate auf den Weg bringen. Das Treffen soll auch der Stärkung des koalitionsinternen Zusammenhalts dienen.

Chef des Dachverbandes der DDR-Opfer kritisiert Linken-Forderung nach Enteignung

Der Vorsitzende des Dachverbands der DDR-Opfer, Dieter Dombrowski, hat die Forderung der Berliner Linken nach Enteignung von Wohnungskonzernen auch wegen der Erfahrungen in der DDR kritisiert. "Was Verstaatlichung für Folgen hat, konnte man vor 1989 in ganz Osteuropa und der DDR sehen", sagte Dombrowski dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). "Wohnungen gab es damals keine. Und wenn es welche gab, dann waren sie in einem jämmerlichen Zustand - mit Ausnahme der Neubauten."

"Ich labere nicht": Schulze und Siegmund liefern sich in Sachsen-Anhalt Rededuell

Rund anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich die Spitzenkandidaten von AfD und CDU ein teils heftiges Rededuell geliefert. Ministerpräsident und CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze und sein AfD-Herausforderer Ulrich Siegmund warfen sich am Mittwochabend in der MDR-Sendung "Fakt ist!" aus Magdeburg gegenseitig politisches Versagen vor. Die AfD habe "kein Konzept für die Zukunft von Sachsen-Anhalt", etwa für die Schaffung von Arbeitsplätzen, sagte Schulze.

Textgröße ändern: