Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - De Maizière: Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

De Maizière: Abschiebung abgelehnter Asylbewerber

POLITIK 13.08.2017
De Maizière: Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
De Maizière: Abschiebung abgelehnter Asylbewerber / Foto: ©

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gefordert, auch wenn dies in Einzelfällen als hart erscheint. "Es gibt hierzulande eine abstrakte Zustimmung zu Abschiebungen, im konkreten Einzelfall dann aber häufig auch Ablehnung", sagte der Minister der "Welt am Sonntag". Er plädiere aber dafür, sich klar an rechtlichen Kriterien zu orientieren.

Textgröße ändern:

"Ich verstehe, dass persönliche Kontakte zu Solidarisierung mit Ausreisepflichtigen führen", sagte de Maizière. "Es wäre aber fatal, wenn eine rechtsstaatlich saubere Unterscheidung zwischen Menschen, die bei uns Schutz benötigen, und solchen, bei denen das nicht der Fall ist, keine Konsequenzen hätten."

Trotz gesunkener Migrantenzahlen sei die Zahl der nach Europa ziehenden Menschen immer noch zu hoch, sagte der Innenminister: "Allein in Anbetracht der Tatsache, dass immer noch viel zu viele Menschen auf der Flucht in Afrika oder über das Mittelmeer sterben, ist die Zahl der illegalen Migration nach Europa aber immer noch deutlich zu hoch."  (I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Tausende Bolsonaro-Anhänger bei Protestkundgebung in Brasilien

Tausende Anhänger von Jair Bolsonaro haben in São Paulo ihre Unterstützung für den wegen Putschvorwürfen angeklagten brasilianischen Ex-Präsidenten bekundet. Laut einer Zählung der Universität von São Paulo folgten Bolsonaros Aufruf zu der Protestkundgebung in der zentralen Avenida Paulista am Sonntag 12.400 Menschen und damit deutlich weniger als bei früheren Veranstaltungen.

Nach Gewalt bei Protesten in Serbien: Vucic weist Neuwahl-Forderung strikt zurück

Nach gewaltsamen Zusammenstößen bei Massenprotesten gegen die Regierung in Belgrad hat Serbiens Präsident Aleksandar Vucic die Forderung nach Neuwahlen erneut strikt zurückgewiesen. "Serbien hat gewonnen. Man kann Serbien nicht mit Gewalt besiegen, wie manche es gerne hätten", sagte Vucic am Sonntag. Er warf den Organisatoren der Proteste "Terrorismus" vor. Es werde keine Verhandlungen "mit Terroristen und jenen geben, die den Staat zerstören wollen".

IAEA-Chef Grossi: Iran könnte schon in einigen Monaten wieder Uran anreichern

Der Iran könnte nach Einschätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bereits in einigen Monaten wieder mit der Urananreicherung beginnen. Das iranische Atomprogramm sei durch die Angriffe der USA und Israels nicht völlig zerstört worden, sagte IAEA-Chef Rafael Grossi dem US-Sender CBS laut einem am Samstag veröffentlichten Interview-Transkript. Der Iran äußerte unterdessen Zweifel an Israels Bereitschaft, sich an die seit Dienstag geltende Waffenruhe zu halten.

BSW will sich als "einzige Friedenspartei in Deutschland" positionieren

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will sich als "einzige Friedenspartei in Deutschland" positionieren. In einem am Sonntag bei einer Klausurtagung in Berlin beschlossenen Positionspapier heißt es, das Fünf-Prozent-Ziel der Nato werde "den Sozialstaat zerstören und unsere Wirtschaft noch tiefer in die Krise treiben". Es gebe im Bundestag "keine wirkliche Opposition" gegen "die größte Aufrüstung in der Geschichte der Bundesrepublik", erklärte Parteigründerin Wagenknecht.

Textgröße ändern: