Deutsche Tageszeitung - Australiens Vizepremier Joyce droht der Amtsverlust

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Australiens Vizepremier Joyce droht der Amtsverlust

POLITIK 14.08.2017

Australiens Vizepremier Joyce droht der Amtsverlust / Foto: ©

In Australien zeichnet sich wegen der doppelten Staatsbürgerschaft von Vize-Premierminister Barnaby Joyce eine Regierungskrise ab. Nachdem sich am heutigen Montag bestätigte, dass Joyce auch neuseeländischer Bürger ist, könnte er sein Parlamentsmandat und sein Amt verlieren. Für die liberal-konservative Koalition von Regierungschef Malcom Turnbull könnte dies den Verlust ihrer Ein-Stimmen-Mehrheit im Repräsentantenhaus bedeuten.

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Laut Gesetz dürfen australische Abgeordnete keine doppelte Staatsbürgerschaft besitzen. Die bis vor kurzem kaum bekannte Regelung sorgte in den vergangenen Wochen bereits für Wirbel, mehrere Parlamentarier mussten ihren Hut nehmen. Joyce lehnte am Montag einen Rücktritt ab, sein Fall wird nun vor dem Obersten Gericht verhandelt.

Der Vize-Regierungschef betonte im Parlament, er habe niemals Anlass gehabt zu glauben, dass er Bürger eines anderen Landes sei. "Ich war schockiert, als ich davon erfuhr", sagte der Chef der Nationalen Partei. Sein Vater wurde im Nachbarland Neuseeland geboren und zog 1947 nach Australien. Das Außenministerium in Wellington erklärte, Joyce sei Neuseeländer, da sich die Staatsangehörigkeit seines Vaters automatisch auf seine Kinder übertragen habe. (S.A.Dudajev--DTZ)

Trump: USA haben "sehr erfolgreichen Angriff" auf drei iranische Atomanlagen ausgeführt

Die USA haben in den Krieg zwischen Israel und dem Iran eingegriffen. Das US-Militär habe einen "sehr erfolgreichen Angriff" auf drei iranische Atomanlagen ausgeführt, erklärte US-Präsident Donald Trump am Samstag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Nach den Angriffen müsse der Iran "jetzt zustimmen, diesen Krieg zu beenden".

Tausende bei Europride-Parade in Lissabon

Tausende Menschen aller Altersgruppen haben am Samstag an der Europride-Parade in Lissabon teilgenommen. Teilnehmer aus mehreren europäischen Ländern zogen mit Plakaten, bunten Luftballons und Regenbogenfahnen beim Pride March durch die zentrale Avenida de la Liberdade in der portugiesischen Hauptstadt. Es sei wichtig, angesichts der Bedrohung der "Grundrechte" in einer sich schnell verändernden Welt "wachsam" zu bleiben, erklärten die Organisatoren in einer Pressemitteilung.

Mehr als 50 Festnahmen bei pro-palästinensischen Protesten in Berlin

Im Zentrum von Berlin haben am Samstag tausende Menschen gegen Israel und das Vorgehen der Armee im Gazastreifen protestiert. Sie versammelten sich vor dem Reichstagsgebäude und zogen durch das Regierungsviertel zum Potsdamer Platz. Die Polizei sprach von mindestens 10.000 Teilnehmenden. Bis zum Abend gab es laut Polizei mehr als 50 Festnahmen und mehrere Verletzte. Auch Polizisten seien angegriffen worden.

Belarussischer Oppositionsführer Tichanowski und 13 weitere Häftlinge begnadigt

Nach mehr als fünf Jahren im Gefängnis ist der belarussische Oppositionsführer Sergej Tichanowski am Samstag überraschend freigekommen. Wie die Nichtregierungsorganisation Wjasna mitteilte, wurde Tichanowski zusammen mit 13 weiteren politischen Gefangenen freigelassen. Nach Angaben des litauischen Außenministeriums befanden sich Tichanowski, der Ehemann der belarussischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja, und die anderen "in Litauen in Sicherheit". Die Bundesregierung und die EU sprachen von einer "fantastischen Nachricht".

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