Deutsche Tageszeitung - Gabriel (SPD) wirft Union "Unterwerfung" bei Trump vor

Anzeige

Anzeige

Berlin - 20.06. 2025 - 03:48:04

Wetter - Berlin 11°C

Anzeige

Gabriel (SPD) wirft Union "Unterwerfung" bei Trump vor

POLITIK 14.08.2017

Gabriel (SPD) wirft Union "Unterwerfung" bei Trump vor / Foto: ©

In der Diskussion um die Höhe der deutschen Verteidigungsausgaben hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) im aktuell hitzig geführten Wahlkampf - der Union "Unterwerfung" unter US-Präsident Donald Trump vorgeworfen. Wie dieser wollten CDU und CSU "alles Geld in die Rüstung stecken und dafür die Sozialetats kürzen", sagte Gabriel in einem Interview vom heutigen Montag.

Anzeige

Textgröße ändern:

Dass sich die Union dem Druck des US-Präsidenten "quasi freiwillig" beuge und die Erhöhung der nationalen Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung nach der Bundestagswahl verspreche, sei "nichts anderes als ein Signal an Trump, dass sie seinem Druck nachgeben werden", sagte der Außenminister.

"Meine Forderung wäre: Lieber sechs Prozent für Bildung als zwei Prozent für Rüstung", ergänzte Gabriel. Die Positionierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Union in dieser Frage sei für ihn "eine Unterwerfung unter den US-Präsidenten, wie ich sie noch vor Kurzem nicht für möglich gehalten hätte".

Die Nato hatte 2014 beschlossen, dass die Mitgliedsstaaten zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Rüstung ausgeben sollten. Deutschland verfehlt dieses Ziel bislang.

Zuletzt wurde die Frage, ob dies geändert werden sollte, zunehmend zum Wahlkampfthema. Die SPD lehnt dies ab und machte ein Verzicht darauf zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung. (M.Dylatov--DTZ)

Dodger-Stadion in Los Angeles verwehrt US-Einwanderungsbehörde Zutritt zu Gelände

In Los Angeles ist Beamten der US-Einwanderungsbehörde (ICE) der Zutritt zum berühmten Dodger-Stadion verwehrt worden. ICE-Beamte seien zum Stadion gekommen und hätten um Erlaubnis gebeten, "die Parkplätze zu betreten", erklärte das Team der Major League Baseball (MLB) am Donnerstag. Der Zutritt zum Gelände sei ihnen jedoch "von der Organisation verweigert" worden. Weiter hieß es, das Spiel der Mannschaft am gleichen Tag werde wie geplant stattfinden.

Ukrainerin bei iranischem Raketenangriff auf Israel getötet

Eine Ukrainerin ist bei einem iranischen Raketenangriff auf ein Wohngebäude in Bat Jam nahe der israelischen Metropole Tel Aviv getötet worden. Die 31-Jährige sei für die Behandlung ihrer an Leukämie erkrankten achtjährigen Tochter in Israel gewesen und gemeinsam mit dem Kind und seiner Großmutter bei dem Angriff am vergangenen Sonntag ums Leben gekommen, erklärten israelische Behörden am Donnerstag.

Israels Präsident Herzog: Tötung Chameneis ist kein Ziel

Israel zielt in dem Krieg mit dem Iran laut dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog nicht auf die Tötung von Irans oberstem Geistlichen Ayatollah Ali Chamenei ab. "Wir haben weder ein Ziel in Bezug auf Chamenei noch ein Ziel in Bezug auf einen Regimewechsel", sagte Herzog am Donnerstag der "Bild". Der Präsident schloss aber nicht aus, dass "dies eine Nebenwirkung mit großen historischen Konsequenzen sein könnte, die dem iranischen Volk zugutekommen würde."

Trump kündigt Entscheidung zu Eingreifen in Iran-Israel-Krieg binnen zwei Wochen an

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, innerhalb der nächsten zwei Wochen eine Entscheidung über ein mögliches Eingreifen der USA in den Krieg zwischen Israel und dem Iran zu treffen. "In Anbetracht der Tatsache, dass es eine beträchtliche Chance auf Verhandlungen mit dem Iran gibt, die in naher Zukunft stattfinden könnten oder auch nicht, werde ich innerhalb der nächsten zwei Wochen entscheiden, ob wir loslegen", hieß es am Donnerstagabend in einer Erklärung Trumps, die seine Sprecherin Karoline Leavitt vor Journalisten in Washington verlas.

Textgröße ändern:

Anzeige