Deutsche Tageszeitung - Kanzlerkandidaten äußern sich zu Koalitionsfrage zurückhaltend

Kanzlerkandidaten äußern sich zu Koalitionsfrage zurückhaltend


Kanzlerkandidaten äußern sich zu Koalitionsfrage zurückhaltend
Kanzlerkandidaten äußern sich zu Koalitionsfrage zurückhaltend / Foto: ©

Im TV-Triell zwischen SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, seinem CDU-Konkurrenten Armin Laschet und Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock haben alle drei mögliche Regierungsbündnisse nach der Wahl trotz hartnäckiger Fragen offengelassen. "Ich will eine Regierung bilden unter Führung der SPD", betonte Scholz am Sonntagabend in der Sendung von ARD und ZDF.

Textgröße ändern:

Allerdings machte Scholz mit Blick auf die Regierungsfähigkeit der Linken zugleich deutlich, wer in Deutschland regieren wolle, müsse sich klar zu Nato und Europäischer Union bekennen. Dazu gehöre auch, in der Lage zu sein, Entscheidungen für eine Beteiligung deutscher Soldaten im Rahmen von Einsätzen im Ausland mit UN- oder EU-Mandat zu treffen.

"Wir sind nicht bei der Regierungsbildung, sondern beim Werben für den richtigen Weg in unserem Land", ließ auch Laschet mögliche Bündnisse nach der Wahl offen. Allerdings werde er "auf keinen Fall mit der Linken koalieren" und "auf keinen Fall mit der AfD", fügte der Unions-Kanzlerkandidat dann hinzu. Ansonsten betonte auch er: "Wir kämpfen um Platz eins." Scholz warf er vor, er wolle eine Koalition mit der Linkspartei, sei aber in dieser Frage "unredlich".

"Ich kämpfe für eine Regierung unter grüner Führung", sagte ähnlich auch Baerbock. Ihr gehe es um "den echten Aufbruch und der geht nur mit starken Grünen". Die meisten Schnittmengen habe ihre Partei allerdings mit der SPD, "gerade im sozialen Bereich". Mit Blick auf die Linke gab Baerbock zu bedenken, wichtig sei "eine pro-europäische Politik". Auch sonst gebe es zwischen Grünen und Linkspartei "große Differenzen".

Scharf wandte sich Baerbock allerdings gegen Gleichsetzungen von AfD und Linkspartei. Dies sei "brandgefährlich", denn es werde so verharmlost, "dass die AfD nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht". Scholz nannte die Forderungen nach ständig neuen Ausschlüssen möglicher Koalitionen ein "absurdes Theater". Er verwies darauf, dass FDP-Chef Christian Lindner schon von CSU-Chef Markus Söder aufgefordert worden sei, Bündnisse mit SPD und Grünen auszuschließen.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

"Spektakuläre Kulisse": Fahrer bereiten sich auf Autorennen in Washington vor

Rennwagen mit dröhnenden Motoren mitten in Washington: Vor einem Autorennen zum Abschluss der Feierlichkeiten zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten haben die Fahrer sich auf den ungewöhnlichen Wettkampf eingestimmt. Am Samstag (Ortszeit) nahmen sie an Trainingsrunden und Qualifizierungsfahrten teil - vorbei an Sehenswürdigkeiten wie dem Kapitol und den Smithsonian-Museen im Zentrum der US-Hauptstadt.

250 Jahre USA: Trump dreht Ehrenrunde bei Autorennen in Washington

US-Präsident Donald Trump gibt am Sonntag den Startschuss zu einem Autorennen in Washington im Zuge der Feierlichkeiten zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit der USA. Trump wird den Organisatoren zufolge beim "Freedom 250 Grand Prix" in seiner "The Beast" genannten gepanzerten Limousine eine Ehrenrunde drehen. Anschließend soll er die grüne Flagge schwenken, um das Rennen starten zu lassen. Das Autorennen bildet den Abschluss der 250-Jahr-Feierlichkeiten.

Merz dankt Einsatzkräften nach Brand in Hürtgenwald - Kanzler-Auftritt von Pfiffen begeleitet

Rund eine Woche nach dem schweren Waldbrand bei Hürtgenwald hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Samstag mit einem Besuch bei den Einsatzkräften in der nordrhein-westfälischen Gemeinde aus dem Sommerurlaub zurückgemeldet. Die kurze Dankesrede des Kanzlers vor den Helfern wurde von einem Pfeifkonzert überschattet. Dass Merz seit Beginn seines Urlaubs in der ersten August-Woche trotz Entwicklungen wie folgenschwerer Dürre und heftiger Waldbrände bislang nicht öffentlich aufgetreten war, hatte zuvor Kritik ausgelöst.

Palästinensergebiete: Frühere Diplomaten fordern Paris und London zum Handeln auf

Dutzende frühere französische und britische Diplomaten haben ihre Regierungen dazu aufgerufen, in den Palästinensergebieten das Völkerrecht zu verteidigen. Das Engagement Frankreichs und Großbritanniens sei angesichts der historischen Rolle der beiden Länder im Nahen Osten und ihres Status als ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat unverzichtbar, erklärten die 102 Unterzeichner eines am Samstag in der französischen Zeitung "Le Monde" veröffentlichten offenen Briefs.

Textgröße ändern: