Deutsche Tageszeitung - US-Außenminister Blinken reist inmitten von U-Boot-Streit nach Paris

US-Außenminister Blinken reist inmitten von U-Boot-Streit nach Paris


US-Außenminister Blinken reist inmitten von U-Boot-Streit nach Paris
US-Außenminister Blinken reist inmitten von U-Boot-Streit nach Paris / Foto: ©

Inmitten des Streits um ein U-Boot-Geschäft mit Australien reist US-Außenminister Antony Blinken kommende Woche nach Frankreich. Blinken wird sich von Montag bis Mittwoch anlässlich eines Ministertreffens der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in der französischen Hauptstadt Paris aufhalten, wie das US-Außenministerium am Freitag mitteilte. Am Rande des Ministertreffens wird Blinken auch französische Regierungsvertreter treffen.

Textgröße ändern:

Dabei sollten Gespräche "für eine weitere Stärkung der äußerst wichtigen amerikanisch-französischen Beziehungen" geführt werden, unter anderen zu den Themen Sicherheit in der Indopazifik-Region, Klimakrise, wirtschaftliche Erholung von den Folgen der Corona-Pandemie, transatlantische Beziehungen und internationale Zusammenarbeit. Später reist Blinken zu Gesprächen in die mexikanische Hauptstadt Mexiko-Stadt.

Die US-Regierung hatte vor zwei Wochen den Verbündeten Frankreich durch ein U-Boot-Geschäft mit Australien vor den Kopf gestoßen. Die USA, Großbritannien und Australien kündigten ein indopazifisches Bündnis an, das auch den gemeinsamen Bau von Atom-U-Booten für Australien umfasst. Australien ließ daraufhin ein lange geplantes, milliardenschweres U-Boot-Geschäft mit Frankreich platzen.

Die französische Regierung reagierte extrem verärgert und zog unter anderem ihre Botschafter aus Washington und Canberra ab. Vergangene Woche telefonierten dann US-Präsident Joe Biden und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, um den Streit zu entschärfen. Sie vereinbarten dabei "vertiefte Konsultationen" und ein Treffen Ende Oktober in Europa.

Blinken traf vergangene Woche am Rande der UN-Generaldebatte in New York den französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian. Beide erklärten anschließend, die Beilegung des Streits werde Zeit in Anspruch nehmen.

Der französische Botschafter in den USA, Philippe Etienne, ist inzwischen nach Washington zurückgekehrt. Er traf am Donnerstag Bidens Nationalen Sicherheitsberater Jake Sullivan, wie das Weiße Haus mitteilte.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

Rutte: Ukraine kann nicht mit Nato-Beitrittseinladung rechnen

Vor dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump am 20. Januar kann die Ukraine nicht mit einer Nato-Beitrittseinladung rechnen. Das machte Bündnis-Generalsekretär Mark Rutte am Dienstag anlässlich des letzten Außenministertreffens der Allianz vor Trumps Vereidigung deutlich. Der Kreml hatte die Nato kurz vor den Beratungen vor einer Aufnahme der Ukraine gewarnt und von einer "inakzeptablen" Bedrohung gesprochen.

Stromkosten: Bundesregierung will Zuschuss für Netzentgelte

Die Bundesregierung hat vor dem Hintergrund hoher Stromkosten für Firmen und Verbraucher einen Zuschuss für die Netzentgelte beschlossen. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag mitteilte, soll der Zuschuss in Höhe von bis zu 1,32 Milliarden Euro für das kommende Jahr aus Bundesmitteln finanziert werden. Der Zuschuss zu den Netzkosten wurde im Kabinett im Umlaufverfahren beschlossen, nun muss noch der Bundestag zustimmen.

Merz weist Werben von Rot-grün um Zustimmung im Bundestag brüsk zurück

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat dem Wunsch der Bundesregierung nach einer gemeinsamen Verabschiedung wichtiger Gesetze im Bundestag vor der Neuwahl eine Absage erteilt. "Größere Entscheidungen wird der Deutsche Bundestag zumindest mit unserer Zustimmung nicht mehr treffen", sagte Merz am Dienstag in Berlin. Die Unionsfraktion sei "nicht das Ersatzrad an diesem verunglückten Wagen" der Ampel-Koalition.

Nach Parlamentswahl in Island: Sozialdemokraten mit Regierungsbildung beauftragt

Nach dem Sieg der Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Island hat Präsidentin Halla Tomasdottir die bisherige Oppositionspartei mit der Regierungsbildung beauftragt. Sie habe Parteichefin Kristrun Frostadottir ein Mandat zur Regierungsbildung erteilt, erklärte Tomasdottir am Dienstag. Sowohl Frostadottir als auch die Chefs anderer Parteien hätten ihr mitgeteilt, dass die Sondierungsgesprächen liefen, fügte die Präsidentin hinzu.

Textgröße ändern: