Deutsche Tageszeitung - Müllkrise bei Kommunalwahl in Rom beherrschendes Thema

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Müllkrise bei Kommunalwahl in Rom beherrschendes Thema

POLITIK 03.10.2021

Müllkrise bei Kommunalwahl in Rom beherrschendes Thema / Foto: ©

In Italien haben am Sonntag zweitägige Kommunalwahlen begonnen. Rund zwölf Millionen Menschen sind bis Montagabend aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. In der Hauptstadt Rom zählte die Müllkrise zu den beherrschenden Themen.

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Roms Bürgermeisterin Virginia Raggi von der Fünf-Sterne-Bewegung muss damit rechnen, dass sie es nicht in die Stichwahl am 17. und 18. Oktober schafft. Die für ihren Kampf gegen die Mafia bekannte Politikerin von der Anti-Establishment-Partei hatte es in den vergangenen fünf Jahren nicht geschafft, die Müllberge verschwinden zu lassen, die zahlreiche Tiere wie Wildschweine in die Innenstadt locken. Das US-Magazin "Time Out" hatte Rom im September mit New York und Bangkok zu den schmutzigsten Städten der Welt gezählt.

Gute Chancen auf einen Sieg wurden dagegen Ex-Wirtschaftsminister Roberto Gualtieri von der Demokratischen Partei oder dem Anwalt Nicola Michetti vom rechtsgerichteten Bündnis eingeräumt.

Italiens Ministerpräsident Mario Draghi hatte am Dienstag die Kandidatur Roms für die Weltausstellung 2030 bekanntgegeben - und von einer "großen Gelegenheit für die Entwicklung der Stadt" gesprochen. Als die Weltausstellung 2015 von Mailand ausgerichtet wurde, gab dies der norditalienischen Stadt einen spürbaren Schub. Dem aktuellen Bürgermeister Beppe Sala dürfte nun die Wiederwahl gelingen. Zu den anderen großen Städten, in denen gewählt wurde, zählten Turin, Bologna und Neapel.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Stromkosten: Bundesregierung will Zuschuss für Netzentgelte

Die Bundesregierung hat vor dem Hintergrund hoher Stromkosten für Firmen und Verbraucher einen Zuschuss für die Netzentgelte beschlossen. Wie das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag mitteilte, soll der Zuschuss in Höhe von bis zu 1,32 Milliarden Euro für das kommende Jahr aus Bundesmitteln finanziert werden. Der Zuschuss zu den Netzkosten wurde im Kabinett im Umlaufverfahren beschlossen, nun muss noch der Bundestag zustimmen.

Merz weist Werben von Rot-grün um Zustimmung im Bundestag brüsk zurück

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat dem Wunsch der Bundesregierung nach einer gemeinsamen Verabschiedung wichtiger Gesetze im Bundestag vor der Neuwahl eine Absage erteilt. "Größere Entscheidungen wird der Deutsche Bundestag zumindest mit unserer Zustimmung nicht mehr treffen", sagte Merz am Dienstag in Berlin. Die Unionsfraktion sei "nicht das Ersatzrad an diesem verunglückten Wagen" der Ampel-Koalition.

Nach Parlamentswahl in Island: Sozialdemokraten mit Regierungsbildung beauftragt

Nach dem Sieg der Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Island hat Präsidentin Halla Tomasdottir die bisherige Oppositionspartei mit der Regierungsbildung beauftragt. Sie habe Parteichefin Kristrun Frostadottir ein Mandat zur Regierungsbildung erteilt, erklärte Tomasdottir am Dienstag. Sowohl Frostadottir als auch die Chefs anderer Parteien hätten ihr mitgeteilt, dass die Sondierungsgesprächen liefen, fügte die Präsidentin hinzu.

Yonhap: Südkoreas Parlament nach Verhängung des Kriegsrechts abgeriegelt

Nach der Verhängung des Kriegsrechts in Südkorea durch Präsident Yoon Suk Yeol ist das Parlament nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Yonhap abgeriegelt worden. In Fernsehaufnahmen war zu sehen, wie Hubschrauber auf dem Dach des Gebäudes in der Hauptstadt Seoul landeten. Alle politischen Aktivitäten seien untersagt, erklärte der Befehlshaber des Kriegsrechts, Park An Su. Alle Medien würden von der Regierung überwacht.

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