Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst setzt auf "bewährtes" Kabinettsteam

Deutsche Tageszeitung - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst setzt auf "bewährtes" Kabinettsteam

POLITIK 28.10.2021

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst setzt auf "bewährtes" Kabinettsteam / Foto: ©

Nur eine neue Personalie: Nordrhein-Westfalens neuer Ministerpräsident Hendrik Wüst hat das Kabinett seines Vorgängers Armin Laschet (beide CDU) fast vollständig übernommen. "Ich setze auf ein gut arbeitendes, bewährtes Team, und so können wir sofort wieder an die Arbeit für die Menschen in Nordrhein-Westfalen gehen", sagte Wüst am Donnerstag nach der ersten Kabinettssitzung unter seinem Vorsitz. Lediglich im vakanten Verkehrsministerium, das er zuvor selbst geführt hatte, ernannte er mit Ina Brandes (CDU) eine neue Ministerin.

Textgröße ändern:

"Ich habe Respekt vor diesem Amt, denn die Aufgaben sind natürlich groß", sagte Wüst. Genauso groß sei aber auch der Tatendrang, mit dem er und seine Regierung die Herausforderungen angehen wollten. "Unser Ansatz ist überall derselbe: Wir schnüren Maßnahmenpakete, um den konkreten Alltag der Menschen in Nordrhein-Westfalen zu verbessern", sagte Wüst.

Zu den dringlichsten Aufgaben zähle der Wiederaufbau in den Flutgebieten. Bei der Bearbeitung vom Förderverfahren will Wüst mit seiner Regierung schneller vorankommen. Dazu würden im Innen-, Kommunal- und Verkehrsministerium insgesamt 284 neue zusätzliche Stellen geschaffen. Weiter will sich Wüst in seiner zunächst bis zur Landtagswahl am 15. Mai begrenzten Amtszeit etwa für bürokratische Erleichterungen für den Mittelstand einsetzen.

Der Westfale wurde am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag mit 103 von 197 abgegebenen Stimmen zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Damit vereinte er drei Stimmen mehr auf sich, als die regierende Koalition aus CDU und FDP Mandate hat. Als CDU-Landeschef führt er seine Partei auch als Spitzenkandidat in den anstehenden Landtagswahlkampf.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Leo XIV. feiert in Paris Messe mit 700.000 Menschen

Es war wohl die größte Messe, die je in Paris stattgefunden hat: Rund 700.000 Menschen haben am Samstag in der französischen Hauptstadt an einem Gottesdienst mit Papst Leo XIV. teilgenommen. In seiner Predigt rief das Oberhaupt der katholischen Kirche dazu auf, über den Sinn des Lebens nachzudenken: "Was suchen wir wirklich im Leben?", fragte er. "Begnügen wir uns mit materiellen Gütern, der sofortigen Erfüllung unserer Wünsche, den kleinen Idolen, die uns alles Mögliche versprechen, aber unser Herz leer lassen?"

Dobrindt: Wollen Frontex künftig stärker bei Rückführungen einsetzen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will die europäische Grenzschutzagentur Frontex stärker bei Rückführungen einsetzen. "Wir sind der Überzeugung, dass wir Frontex stärker einsetzen können bei Rückkehrverfahren", sagte Dobrindt am Samstag zu Beginn des sogenannten Munich Migration Meeting. Frontex solle künftig dabei unterstützen, "schon in Transitstaaten Rückkehrverfahren zu organisieren" - also in Ländern außerhalb der Europäischen Union.

Mindestens elf Tote in Russland und der Ukraine bei gegenseitigen Angriffen

Bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine sind Behördenangaben zufolge mindestens elf Menschen getötet worden. Zwei Menschen seien in der südukrainischen Stadt Saporischschja getötet worden, teilte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Samstag mit. Die Behörden in der nordostukrainischen Stadt Sumy meldeten zwei weitere Todesopfer. Die russischen Behörden meldeten insgesamt sieben Todesopfer bei ukrainischen Angriffen.

Papst Leo XIV. feiert Messe mit 700.000 Menschen in Paris

Zu der Messe mit Papst Leo XIV. in Paris sind rund 700.000 Menschen gekommen. Damit nehmen etwa 100.000 Menschen mehr teil als ursprünglich geplant, wie der Vatikan am Samstagnachmittag zu Beginn der Messe mitteilte. Der Papst hielt die Messe auf der Place de la Concorde ab, zuvor war er im Papamobil über die Champs-Elysées gefahren.