Deutsche Tageszeitung - CDU beschließt Fahrplan zu Wahl des neuen Vorsitzenden

Wetter - Berlin 14°C

CDU beschließt Fahrplan zu Wahl des neuen Vorsitzenden

POLITIK 02.11.2021

CDU beschließt Fahrplan zu Wahl des neuen Vorsitzenden / Foto: ©

Die CDU will ihren neuen Vorsitzenden durch eine Mitgliederbefragung ermitteln und Ende Januar auf einem Bundesparteitag offiziell ins Amt wählen. Der Bundesvorstand habe diesem Verfahren am Dienstag in Berlin einstimmig zugestimmt, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Parteikreisen. Der Parteitag solle am 21. und 22. Januar 2022 in Hannover stattfinden.

Textgröße ändern:

Damit wird die CDU erstmals in ihrer Geschichte die Wahl des Bundesvorsitzenden von einer Mitgliederbefragung abhängig machen; teilnehmen können die rund 400.000 CDU-Mitglieder. Eine verbindliche Wahl des Chefs durch die Basis sieht die Parteisatzung allerdings nicht vor; deswegen muss der Sieger der Mitgliederbefragung formell durch die Delegierten des Bundesparteitags ins Amt gewählt werden

Mehrere CDU-Politiker hatten vor der Gremiensitzung den Wunsch geäußert, die Führungsfrage noch in diesem Jahr zu klären. Dafür war nach Einschätzung der Parteizentrale allerdings die Zeit zu knapp. Das Adenauerhaus verwies in diesem Zusammenhang auf die zu respektierenden Fristen, auf die Weihnachtsfeiertage und auf die erforderliche Rücklaufzeit für Briefsendungen der Mitgliederbfragung.

Nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl hatten sich am Samstag die mehr als 300 Kreisvorsitzenden der CDU mit überwältigender Mehrheit für eine Befragung der Mitglieder ausgesprochen.

Als mögliche Kandidaten für den Vorsitz werden in der Partei bisher unter anderem der Wirtschaftsexperte Friedrich Merz, der Außenpolitiker Norbert Röttgen und Gesundheitsminister Jens Spahn genannt. Offiziell erklärt hat sich noch kein möglicher Bewerber.

(M.Dylatov--DTZ)

Stichwahlen um kommunale Spitzenposten in Niedersachsen

Zwei Wochen nach der Kommunalwahl in Niedersachsen finden am Sonntag (08.00 Uhr) Stichwahlen um Oberbürgermeisterposten und andere Spitzenämter statt. In der Landeshauptstadt Hannover tritt Grünen-Amtsinhaber Belit Onay gegen SPD-Kandidat Axel von der Ohe an. In der Stichwahl zum Präsidenten der Region Hannover treffen SPD-Bewerberin Eva Bender und CDU-Kandidat Oliver Junk aufeinander. Onay und Bender siegten in der ersten Runde jeweils klar, verpassten aber absolute Mehrheiten.

Papst Leo XIV. besucht Pilgerort Lourdes - Treffen mit Missbrauchsopfern

Am dritten Tag seiner Frankreich-Reise besucht Papst Leo XIV. am Sonntag den Pilgerort Lourdes. Dort wird er auch mit sieben Menschen zusammentreffen, die in ihrer Kindheit Opfer sexuellen Missbrauchs durch Priester oder Lehrer an katholischen Schulen wurden (18.00 Uhr). Die katholische Kirche in Frankreich bemüht sich seit Jahren um die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle, deren Zahl eine unabhängige Kommission seit 1950 auf 330.000 geschätzt hat.

Schweizer stimmen über Stärkung der Neutralität ab

Die Wähler in der Schweiz stimmen am Sonntag in einem Volksentscheid über den Vorschlag einer Initiative ab, die eine strengere Definition des Schweizer Neutralitätsgrundsatzes durchsetzen will. Zwar ist die Neutralität bereits in der Schweizer Verfassung verankert, die Initiative "Wahrung der Schweizer Neutralität" beklagt aber, dass Bern seinen Nichteinmischungsgrundsatz durch die Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland aufgeweicht habe.

Hessischer Ministerpräsident Rhein fordert Fortsetzung der "Stadtbild"-Debatte

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen "Stadtbild"-Debatte gefordert. "Da sind wir wieder bei einem Thema - und das ist das Stadtbild", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Die von Merz angestoßene Debatte sei "richtig" gewesen. "Doch, wir müssen es diskutieren und wir müssen dann am Ende auch Lehren daraus ziehen."

Textgröße ändern: