Israels Parlament verabschiedet erstmals seit drei Jahren wieder einen Haushalt

Deutsche Tageszeitung - Israels Parlament verabschiedet erstmals seit drei Jahren wieder einen Haushalt

POLITIK 04.11.2021

Israels Parlament verabschiedet erstmals seit drei Jahren wieder einen Haushalt / Foto: ©

Das israelische Parlament hat am Donnerstag erstmals seit drei Jahren wieder einen Haushalt verabschiedet. Nach stundenlangen Beratungen gab die Knesset am frühen Morgen grünes Licht für den Haushalt für das laufende Jahr. Ministerpräsident Naftali Bennett schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter von einem "Festtag" für das Land. Später am Donnerstag sollten die Beratungen für den Haushalt für 2022 aufgenommen werden.

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Die Genehmigung des Finanzplans galt als Stimmungstest für die Regierung unter Regierungschef Bennett. Israel hatte zuletzt vor drei Jahren einen Haushalt verabschiedet - Hintergrund war der lang anhaltende politische Stillstand im Land. Die Vorgängerregierung unter dem damaligen Regierungschef Benjamin Netanjahu und seinem Stellvertreter Benny Gantz war am Streit um den Haushalt gescheitert.

Der Haushaltsplan sieht Ausgaben von 609 Milliarden Schekel (rund 167 Milliarden Euro) für 2021 und 573 Milliarden Schekel für 2022 vor.

(I.Beryonev--DTZ)

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