Deutsche Tageszeitung - Habeck dringt auf Wiedereinführung kostenloser Schnelltests

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Habeck dringt auf Wiedereinführung kostenloser Schnelltests

POLITIK 04.11.2021

Habeck dringt auf Wiedereinführung kostenloser Schnelltests / Foto: ©

Grünen-Chef Robert Habeck dringt wegen der erneuten Zuspitzung der Corona-Lage auf eine Wiedereinführung kostenloser Schnelltests. "Es war damals schon ein Fehler, sie auszusetzen, es war eine Maßnahme, um die Nicht-Geimpften negativ zu motivieren", sagte Habeck am Donnerstag in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. Zudem äußerte er sich offen für stärkere Einschränkungen für Ungeimpfte.

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Der Anstieg der Zahl der Infizierten kommt aus Sicht von Habeck nicht überraschend. "Die Impfquote liegt unter 70 Prozent, die Delta-Variante ist ansteckender als die Varianten davor – und der Rest ist Mathematik", sagte er in dem Interview. Daher bleibe auch Impfen der beste Schutz.

Zu Äußerungen unter anderem von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), wonach Ungeimpften stärkere Einschränkungen drohen dürften, sagte der Grünen-Vorsitzende: "Das wird so kommen, weil die Geimpften einen höheren Schutz haben" und Eingriffe in Freiheiten "immer begründungspflichtig" seien.

Zu Forderungen nach einer neuen Ministerpräsidentenkonferenz äußerte sich Habeck skeptisch. "Die Ministerpräsidentenkonferenz ist ein Koordinierungsgremium, kein Entscheidungsgremium, und das hat in der Vergangenheit nicht wirklich gut geklappt", sagte er RTL und ntv. Falls sich die Länderchefs austauschen wollten, sei das auch ohne Konferenz durchaus möglich, denn "Telefone haben alle in den Ländern."

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen stieg nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) auf 154,5 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen an. Am Vortag hatte die Inzidenz bei 146,6 gelegen. Den jüngsten Angaben des RKI zufolge wurden binnen 24 Stunden 33.949 Neuinfektionen mit dem Coronavirus sowie 165 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus verzeichnet.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Stichwahlen um kommunale Spitzenposten in Niedersachsen

Zwei Wochen nach der Kommunalwahl in Niedersachsen finden am Sonntag (08.00 Uhr) Stichwahlen um Oberbürgermeisterposten und andere Spitzenämter statt. In der Landeshauptstadt Hannover tritt Grünen-Amtsinhaber Belit Onay gegen SPD-Kandidat Axel von der Ohe an. In der Stichwahl zum Präsidenten der Region Hannover treffen SPD-Bewerberin Eva Bender und CDU-Kandidat Oliver Junk aufeinander. Onay und Bender siegten in der ersten Runde jeweils klar, verpassten aber absolute Mehrheiten.

Papst Leo XIV. besucht Pilgerort Lourdes - Treffen mit Missbrauchsopfern

Am dritten Tag seiner Frankreich-Reise besucht Papst Leo XIV. am Sonntag den Pilgerort Lourdes. Dort wird er auch mit sieben Menschen zusammentreffen, die in ihrer Kindheit Opfer sexuellen Missbrauchs durch Priester oder Lehrer an katholischen Schulen wurden (18.00 Uhr). Die katholische Kirche in Frankreich bemüht sich seit Jahren um die Aufarbeitung der Missbrauchsfälle, deren Zahl eine unabhängige Kommission seit 1950 auf 330.000 geschätzt hat.

Schweizer stimmen über Stärkung der Neutralität ab

Die Wähler in der Schweiz stimmen am Sonntag in einem Volksentscheid über den Vorschlag einer Initiative ab, die eine strengere Definition des Schweizer Neutralitätsgrundsatzes durchsetzen will. Zwar ist die Neutralität bereits in der Schweizer Verfassung verankert, die Initiative "Wahrung der Schweizer Neutralität" beklagt aber, dass Bern seinen Nichteinmischungsgrundsatz durch die Übernahme der EU-Sanktionen gegen Russland aufgeweicht habe.

Hessischer Ministerpräsident Rhein fordert Fortsetzung der "Stadtbild"-Debatte

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angestoßenen "Stadtbild"-Debatte gefordert. "Da sind wir wieder bei einem Thema - und das ist das Stadtbild", sagte Rhein der "Bild am Sonntag". Die von Merz angestoßene Debatte sei "richtig" gewesen. "Doch, wir müssen es diskutieren und wir müssen dann am Ende auch Lehren daraus ziehen."

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