Deutsche Tageszeitung - SPD-Politiker Buchner ist neuer Präsident von Berliner Abgeordnetenhaus

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SPD-Politiker Buchner ist neuer Präsident von Berliner Abgeordnetenhaus

POLITIK 04.11.2021

SPD-Politiker Buchner ist neuer Präsident von Berliner Abgeordnetenhaus / Foto: ©

Fünfeinhalb Wochen nach der Wahl hat das neue Berliner Abgeordnetenhaus den SPD-Parlamentarier Dennis Buchner zu seinem Präsidenten gewählt. Buchner bekam in der konstituierenden Sitzung am Donnerstag 120 von 146 abgegebenen Stimmen. 25 Abgeordnete stimmten gegen ihn, einer enthielt sich.

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Der 44-Jährige ist seit 2011 Mitglied des Berliner Landesparlaments, von 2014 bis 2016 war er zudem Landesgeschäftsführer der Hauptstadt-SPD. Der bisherige Parlamentspräsident Ralf Wieland (SPD) trat bei der Wahl nicht mehr an. Für die beiden Vizepräsidentinnenposten wurden die Grünen-Abgeordnete Bahar Haghanipour und die CDU-Politikerin Cornelia Seibeld nominiert.

Die Sitzung wurde von Alterspräsident Kurt Wansner (CDU) eröffnet. Der Abgeordnete ist mit 74 Jahren das älteste Mitglied des Parlaments. Unter seinem Vorsitz tritt das Abgeordnetenhaus in seiner ersten Sitzung nach der Neuwahl zusammen.

Im neuen Berliner Landesparlament sind sechs Fraktionen vertreten. Die SPD stellt 35, die Grünen 32, die CDU 30, die Linke 24, die AfD 13 und die FDP zwölf Abgeordnete. Insgesamt hat das Abgeordnetenhaus 147 Sitze.

Die SPD gewann die Wahl vom 26. September klar vor den Grünen und der CDU, die Linke wurde viertstärkste Kraft. SPD, Grüne und Linke führen derzeit Koalitionsverhandlungen.

(W.Novokshonov--DTZ)

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