Deutsche Tageszeitung - Israels Parlament verabschiedet Haushalt für 2022

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Israels Parlament verabschiedet Haushalt für 2022

POLITIK 05.11.2021

Israels Parlament verabschiedet Haushalt für 2022 / Foto: ©

Nach einer regelrechten Marathon-Abstimmung hat das israelische Parlament am Freitagmorgen auch den Haushaltsplan für 2022 verabschiedet. Die Genehmigung des Finanzplans gilt als wichtiger Erfolg für die Regierungskoalition unter Ministerpräsident Naftali Bennett. Zuvor hatten die Abgeordneten am Donnerstag bereits den Haushalt für das laufende Jahr 2021 abgesegnet.

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Israel hatte zuletzt vor drei Jahren einen Haushalt verabschiedet - Hintergrund war der lang anhaltende politische Stillstand im Land. Die Vorgängerregierung unter dem damaligen Regierungschef Benjamin Netanjahu und seinem Stellvertreter Benny Gantz war am Streit um den Haushalt gescheitert.

Der Haushaltsplan sieht Ausgaben von 609 Milliarden Schekel (rund 167 Milliarden Euro) für 2021 und 573 Milliarden Schekel (rund 159 Milliarden Euro) für 2022 vor.

(V.Sørensen--DTZ)

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