Ministerpräsident Abiy ruft zu "Opfern" für die "Rettung Äthiopiens" auf

Deutsche Tageszeitung - Ministerpräsident Abiy ruft zu "Opfern" für die "Rettung Äthiopiens" auf

POLITIK 06.11.2021

Ministerpräsident Abiy ruft zu "Opfern" für die "Rettung Äthiopiens" auf / Foto: ©

Angesichts des eskalierenden Konflikts in Äthiopien hat Ministerpräsident Abiy Ahmed die Bevölkerung zu "Opfern" für die "Rettung" des Landes aufgerufen. Im Kurzbotschaftendienst Twitter schrieb er am Samstag weiter: "Wir haben die Prüfungen und Hindernisse gesehen und das hat uns stärker gemacht."

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Zum Zusammenschluss von neun Rebellengruppen, die am Freitag zu seinem Sturz aufgerufen hatten, schrieb Abiy: "Wir haben mehr Verbündete als die Leute, die uns den Rücken gekehrt haben." Der Pressedienst von Friedensnobelpreisträger Abiy hob auf Twitter hervor: "Für uns Äthiopier ist es eine Ehre, für unsere Souveränität, Einheit und Identität zu sterben."

Ein Vertreter der in der nordäthiopischen Region Tigray regierenden Rebellengruppe TPLF, Berhane Gebre-Christos, hatte am Freitag in Washington ein Bündnis mit acht weiteren Gruppierungen unterzeichnet. "Unsere Absicht ist es, das Regime zu stürzen", sagte Berhane. Neben der TPLF aus Tigray gehören der neuen Allianz die bereits mit der TPLF verbündete Oromo Befreiungsfront (OLA) sowie sieben weniger bekannte Organisationen aus verschiedenen Regionen und Volksgruppen des Landes an.

Der Konflikt hatte vor einem Jahr mit einer Offensive der Regierungstruppen gegen die TPLF begonnen. Nach ersten militärischen Erfolgen für Abiy wendete sich das Blatt. Durch eine Gegenoffensive rückten die Rebellen tief in Tigrays Nachbarregionen Afar und Amhara vor. Mittlerweile haben sie nach eigenen Angaben die Stadt Kemissie 325 Kilometer nordöstlich von Addis Abeba erreicht.

Die Regierung dementiert bislang die militärischen Erfolge der Rebellen. Am Dienstag hatte sie aber einen landesweiten Ausnahmezustand ausgerufen.

(P.Tomczyk--DTZ)

JU-Chef Winkel will Migranten weniger Sozialleistungen zahlen

Der Vorsitzende der Jungen Union und neue Vizechef der Unionsfraktion, Johannes Winkel (CDU), will Migranten weniger Sozialleistungen zahlen. Winkel forderte im "Ronzheimer"-Podcast von Paul Ronzheimer, den Sozialstaat massiv zu reformieren. Dabei solle bei der Höhe der Sozialleistungen entscheidend sein, ob jemand bereits ins System eingezahlt habe oder nicht. Besonders betroffen wären demnach Migranten.

Erste Begegnung seit Kriegsbeginn: Wadephul trifft russischen Außenminister Lawrow

Erstmals seit dem Beginn des Ukraine-Krieges vor viereinhalb Jahren haben sich die Außenminister aus Deutschland und Russland getroffen - eine Annäherung gab es aber nicht. Bei seinem Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Samstag in New York seien die "fundamentalen Unterschiede" bei der Beurteilung des Krieges deutlich geworden, sagte Außenminister Johann Wadephul (CDU) der ARD. Bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine wurden am Wochenende mehr als 20 Menschen getötet.

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Großbritannien: Ernster Vorfall nahe Luftwaffenbasis - Mehrere Festnahmen

Die britische Polizei hat in der Nähe eines Luftwaffenstützpunkts mehrere Männer wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz festgenommen. Experten für die Entschärfung von Bomben würden derzeit "mehrere Fahrzeuge untersuchen", teilte die Polizei der südwestlichen Grafschaft Gloucestershire am Sonntag mit und sprach von einem ernsten Vorfall. Medienberichten zufolge übernahm die Anti-Terror-Polizei die Ermittlungen. Die Royal Air Force-Basis Fairford wird auch von der US-Luftwaffe genutzt.