Deutsche Tageszeitung - Sieg Ortegas bei Präsidenten- und Parlamentswahl in Nicaragua erwartet

Wetter - Berlin 23°C

Sieg Ortegas bei Präsidenten- und Parlamentswahl in Nicaragua erwartet

POLITIK 06.11.2021

Sieg Ortegas bei Präsidenten- und Parlamentswahl in Nicaragua erwartet / Foto: ©

Der Präsident Nicaraguas, Daniel Ortega, will sich am Sonntag wiederwählen lassen. Überraschungen werden bei der Abstimmung nicht erwartet, nachdem der seit 14 Jahren regierende Amtsinhaber in den vergangenen Monaten Oppositionspolitiker, Journalisten und Aktivisten hatte einsperren lassen. Statt aussichtsreicher Gegner treten nun fünf weitgehend unbekannte Kandidaten gegen den 75-jährigen Ortega an.

Textgröße ändern:

Die geschwächte Opposition hat zum Boykott der Parlaments- und Präsidentenwahl aufgerufen. Regierungsgegner, die in Costa Rica, den USA oder Europa im Exil leben, haben Proteste angekündigt. Die Wahl beginnt um 15.00 Uhr (MEZ), die Wahllokale sind für elf Stunden geöffnet. Die Ergebnisse sollen in der Nacht zu Montag bekanntgegeben werden.

(S.A.Dudajev--DTZ)

JU-Chef Winkel will Migranten weniger Sozialleistungen zahlen

Der Vorsitzende der Jungen Union und neue Vizechef der Unionsfraktion, Johannes Winkel (CDU), will Migranten weniger Sozialleistungen zahlen. Winkel forderte im "Ronzheimer"-Podcast von Paul Ronzheimer, den Sozialstaat massiv zu reformieren. Dabei solle bei der Höhe der Sozialleistungen entscheidend sein, ob jemand bereits ins System eingezahlt habe oder nicht. Besonders betroffen wären demnach Migranten.

Erste Begegnung seit Kriegsbeginn: Wadephul trifft russischen Außenminister Lawrow

Erstmals seit dem Beginn des Ukraine-Krieges vor viereinhalb Jahren haben sich die Außenminister aus Deutschland und Russland getroffen - eine Annäherung gab es aber nicht. Bei seinem Gespräch mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow am Samstag in New York seien die "fundamentalen Unterschiede" bei der Beurteilung des Krieges deutlich geworden, sagte Außenminister Johann Wadephul (CDU) der ARD. Bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine wurden am Wochenende mehr als 20 Menschen getötet.

Brantner und Banaszak kandidieren erneut als Grünen-Vorsitzende

Die Grünen-Vorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak streben eine zweite Amtszeit an. Beide wollen sich beim Parteitag Anfang Dezember erneut zur Wahl stellen, wie sie am Sonntag mitteilten. "Ich kandidiere erneut als euer Bundesvorsitzender, um mit euch allen unsere Partei für die nächste Bundestagswahl aufzustellen", schrieb Banaszak in einer Mail an seiner Unterstützer. Sie bewerbe sich "gemeinsam mit Felix erneut um den Co-Vorsitz unserer Partei", teilte Brantner auf Instagram mit.

Großbritannien: Ernster Vorfall nahe Luftwaffenbasis - Mehrere Festnahmen

Die britische Polizei hat in der Nähe eines Luftwaffenstützpunkts mehrere Männer wegen Verdachts des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz festgenommen. Experten für die Entschärfung von Bomben würden derzeit "mehrere Fahrzeuge untersuchen", teilte die Polizei der südwestlichen Grafschaft Gloucestershire am Sonntag mit und sprach von einem ernsten Vorfall. Medienberichten zufolge übernahm die Anti-Terror-Polizei die Ermittlungen. Die Royal Air Force-Basis Fairford wird auch von der US-Luftwaffe genutzt.

Textgröße ändern: