Deutsche Tageszeitung - Nato warnt Russland vor Angriff auf Ukraine

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Nato warnt Russland vor Angriff auf Ukraine

POLITIK 26.11.2021

Nato warnt Russland vor Angriff auf Ukraine / Foto: ©

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland vor einem Angriff auf die Ukraine gewarnt. "Wenn Russland Gewalt gegen die Ukraine anwendet, wird das Konsequenzen haben", sagte Stoltenberg am Freitag in Brüssel. Moskau werde dann "den Preis zahlen".

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Am Donnerstag hatte auch die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fall eines Angriffs auf die ukrainische Souveränität mit Konsequenzen gedroht. Sie hatte zuvor mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über die Sicherheitslage in der Ostukraine und an der Grenze zu Russland beraten.

Stoltenberg warf Russland erneut vor, Truppen, Panzer und anderes schweres Gerät im Grenzgebiet zur Ukraine aufzufahren. Moskau müsse eine weitere "Eskalation" verhindern, betonte er.

Die Lage in der Ukraine ist ab Dienstag Thema bei einem zweitägigen Nato-Treffen in Lettland. Die Außenminister der Allianz kommen in der Hauptstadt Riga unter anderem mit dem ukrainischen Außenminister Dmitri Kuleba zusammen.

Bereits am Sonntag wird Stoltenberg zusammen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Lettland und Litauen erwartet. Die Baltenstaaten wollen den Flüchtlings-Konflikt mit Belarus zur Sprache bringen.

Russland und die Ukraine beschuldigen sich gegenseitig, die Lage an der gemeinsamen Grenze zu verschärfen. Der russische Auslandsgeheimdienst SWR hatte zudem den USA vorgeworfen, Falschinformationen über die russischen Truppenbewegungen zu verbreiten.

(S.A.Dudajev--DTZ)

UN-Generalsekretär Guterres: "Sehr konstruktive Treffen" auf geteilter Insel Zypern

Neun Jahre nach gescheiterten Friedensgesprächen unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen hat UN-Generalsekretär António Guterres auf der geteilten Mittelmeerinsel Zypern neue Gespräche auf beiden Seiten geführt. Er sprach am Dienstag von "zwei sehr konstruktiven Treffen". Das Präsidialamt der griechischsprachigen Republik Zypern erklärte, Ziel bleibe eine zweiteilige Föderation. Der Präsident der Türkischen Republik Nordzypern, Tufan Erhürman, warb um "Vertrauen". Er befürwortet anders als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine Wiedervereinigung auf der Insel.

Netanjahu am Weißen Haus eingetroffen

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu ist am Dienstag am Weißen Haus in Washington eingetroffen. Er wollte dort zum ersten Mal seit Beginn des Iran-Kriegs vor sechs Monaten persönlich mit US-Präsident Donald Trump über die Lage beraten. Die Beziehung zwischen Netanjahu und Trump hatte sich wegen unterschiedlicher Vorstellungen zuletzt abgekühlt.

Dobrindt verteidigt Abschiebeflug mit nicht straffällig gewordenem Afghanen

Aus Deutschland ist erstmals ein Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet, bei dem auch ein nicht straffällig gewordener Afghane zurückgeführt wurde. Wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) am Dienstag sagte, befanden sich 31 Menschen an Bord, unter ihnen "überwiegendst schwerste und schwere Straftäter". Es sei aber auch eine Person auf dem Flug nach Kabul gewesen, bei der die Bezeichnung Straftäter nicht zutreffend sei, die aber ausreisepflichtig war.

Gedenken in Washington: Politiker würdigen verstorbenen US-Senator Graham

Gut zwei Wochen nach dem Tod des einflussreichen US-Senators Lindsey Graham haben Politiker in Washington an den Republikaner erinnert. US-Vizepräsident JD Vance würdigte Graham am Dienstag bei einer Gedenkfeier im Kapitol als umgänglichen, leidenschaftlichen und beliebten Senator. Der Republikaner habe politische Gegner während seiner mehr als 30-jährigen Arbeit im Kongress gerne in Debatten herausgefordert.

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