Deutsche Tageszeitung - Kirgistan wählt neues Parlament

Wetter - Berlin 24°C

Kirgistan wählt neues Parlament

POLITIK 28.11.2021

Kirgistan wählt neues Parlament / Foto: ©

In Kirgistan sind die Bürger am Sonntag zur Wahl eines neues Parlaments aufgerufen. Die Wahllokale öffneten um 08.00 Uhr morgens (03.00 Uhr MEZ), erste Ergebnisse werden kurz nach Beginn der Auszählung um 20.00 Uhr (Ortszeit) erwartet. Meinungsumfragen zeigten einen Rückhalt für die Regierung von Präsident Sadyr Dschaparow, der bei der Parlamentswahl jedoch keine eigene Partei im Rennen hat. Mehrere gut finanzierte Bündnisse werden allerdings von ihm loyalen Politikern angeführt.

Textgröße ändern:

Die Regierung des 6,5-Millionen-Einwohner-Landes steht vor einer schwierigen Zukunft: Eine Energiekrise zeichnet sich ab, die Lebenshaltungskosten steigen und der Handel mit dem benachbarten China wird durch die Corona-Pandemie beeinträchtigt.

Er werde nicht wählen gehen, sagte Naurdin Schorukow, ein 35-jähriger Wartungsarbeiter. Die Abstimmung werde von "denselben Leuten gewonnen, die in den vergangenen 30 Jahren da waren und dem Land nichts gebracht haben".

Seit der Unabhängigkeit des von Armut geprägten zentralasiatischen Landes von der Sowjetunion im Jahr 1991 wurden drei Präsidenten gestürzt. Der amtierende Präsident Dschaparow war selbst vergangenes Jahr nach Unruhen an die Macht gekommen, nachdem er zuvor eine Gefängnisstrafe wegen Entführung abgesessen hatte. Ihm zufolge war die Haft politisch motiviert.

Dschaparow hatte freie und faire Wahlen versprochen. Seine Kritiker werfen dem Staatschef jedoch vor, die Fehler seiner Vorgänger zu wiederholen, indem er potenzielle Konkurrenten verhaften lässt.

(I.Beryonev--DTZ)

Kiew: Russland startet vor Wintereinbruch neue Offensive gegen Energieinfrastruktur

Im Vorfeld des nahenden Wintereinbruchs hat Russland nach Angaben Kiews mit einer Offensive zur Lahmlegung der Strom- und Wärmeversorgung in der Ukraine begonnen. Einen "derart großangelegten kombinierten Angriff" auf die Energieinfrastruktur wie in der Nacht zum Mittwoch habe es seit dem Ende der letzten Heizperiode nicht mehr gegeben, erklärte Regierungschef Serhij Korezky auf Instagram. Zuvor hatte die russische Armee massive Drohnen- und Raketenangriffe in und um Kiew ausgeführt. Dabei wurden vier mindestens Menschen getötet.

Berufungsgericht in Ungarn verringert Haftstrafe für Maja T. auf sieben Jahre

Ein Berufungsgericht in Budapest hat die Haftstrafe für Maja T. aus Deutschland wegen Angriffen auf Rechtsextreme von acht auf sieben Jahre verringert. Die nicht-binäre Person sei nicht mehr als Mittäterin eingestuft worden, sondern nur noch als Komplizin, erklärte der Vorsitzende Richter am Mittwoch. Unterstützer von T. hoffen nun auf eine Rücküberstellung nach Deutschland, ihre Anwälte unternahmen umgehend die nötigen Schritte.

Ostbeauftragte: Ungleich verteilte Finanzen erschweren Aufstieg im Osten

Menschen in Ost und West wollen gleichermaßen vorsorgen und ihre Zukunft gestalten - doch die unterschiedlichen finanziellen Voraussetzungen benachteiligen Menschen mit ostdeutscher Biografie. Aufstieg dürfe aber nicht davon abhängen, "wieviel die Eltern verdienen, was man erbt oder wen man kennt", sagte die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), am Mittwoch bei der Vorstellung ihres Jahresberichts. Der zeigt auch: Bei der öffentlichen Repräsentation Ostdeutscher ist noch Luft nach oben.

Endgültiges Ergebnis bestätigt Wahlausgang in Mecklenburg-Vorpommern

Eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat der Landeswahlausschuss das endgültige amtliche Ergebnis festgestellt und die vorläufigen Zahlen bestätigt. Die AfD gewann die Wahl vom 20. September mit 38,2 Prozent vor der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit 35,5 Prozent, wie die Wahlleitung am Mittwoch in Schwerin mitteilte. In den Landtag schafften es ansonsten nur die Linke mit 6,5 Prozent und die Grünen mit 5,7 Prozent.

Textgröße ändern: