Deutsche Tageszeitung - Schweizer stimmen in Referendum über Corona-Gesetz ab

Schweizer stimmen in Referendum über Corona-Gesetz ab


Schweizer stimmen in Referendum über Corona-Gesetz ab
Schweizer stimmen in Referendum über Corona-Gesetz ab / Foto: ©

Die Schweizer haben am Sonntag in einer Volksabstimmung über das Covid-19-Gesetz der Regierung abgestimmt. Die Polizei sperrte in Erwartung von Demonstrationen den Platz vor dem Parlamentsgebäude und dem Regierungssitz in Bern ab. Das Referendum findet in einer politisch aufgeheizten Atmosphäre statt. Landesweit hatten Gegner der Corona-Politik in den vergangenen Wochen immer wieder, teils gewaltsam gegen Corona-Beschränkungen protestiert.

Textgröße ändern:

Der Protest richtet sich vor allem gegen das bereits eingeführte Covid-19-Zertifikat, mit dem sich eine Corona-Impfung, Negativ-Testung oder Genesung nachweisen lässt. Dies soll mit dem Referendum auf eine rechtssichere Grundlage gestellt werden. Seit September wird das Zertifikat unter anderem beim Besuch von Restaurants benötigt.

Die ersten Hochrechnungen werden gegen 12.30 Uhr (MEZ) erwartet. Laut Umfragen befürwortet eine Mehrheit von zwei Dritteln der Bevölkerung das Covid-19-Gesetz. Die politische Stimmung im Land ist jedoch aufgeladen wie selten. Politiker sind nach Polizeiangaben mit einem nie dagewesenen Ausmaß an Drohungen konfrontiert. Zuletzt erhöhte die Polizei die Sicherheitsmaßnahmen für mehrere Betroffene, darunter Gesundheitsminister Alain Berset.

Genau wie andere Länder erlebt die Schweiz seit Mitte Oktober einen Anstieg der Corona-Zahlen. Mit rund 65 Prozent vollständig Geimpften weist der Alpenstaat zudem eine geringere Impfrate auf als andere westeuropäische Staaten. Eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen auf nationaler Ebene lehnt die Regierung bislang jedoch ab. Sie verweist dabei auf die noch relativ niedrige Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten von 20 Prozent.

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

Thüringen: Prozess gegen Iraker wegen mutmaßlicher IS-Mitgliedschaft

Vor dem Thüringer Oberlandesgericht in Jena muss sich seit Dienstag ein Iraker wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verantworten. Laut Anklage soll sich der im Jahr 1960 geborene Angeklagte im Irak freiwillig dem IS angeschlossen und in verschiedenen Funktionen für die Miliz tätig gewesen sein, unter anderem in leitender Position im Bereich Propaganda sowie als Kämpfer.

Autoanschlag auf Verdi-Demonstration in München: Anklage fordert lebenslange Haft

Die Menschen flogen wie beim Bowling: Mit erschütternden Details aus den Zeugenvernehmungen hat die Bundesanwaltschaft am Dienstag ihr Plädoyer im Prozess um den Autoanschlag auf die Verdi-Demonstration im Februar 2025 in München untermauert. Vor dem Oberlandesgericht München forderten die Ankläger für den aus Afghanistan stammenden Farhad N. wegen zweifachen Mordes und 22-fachen versuchten Mordes eine lebenslange Haftstrafe und außerdem die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld.

CSU rechnet mit gutem Wahlergebnis für neuen Unionsfraktionschef Frei

Die CSU im Bundestag rechnet bei der Wahl des designierten Unionsfraktionschefs Thorsten Frei (CDU) mit großer Unterstützung. "Dieser Vorschlag hat sehr viel Wohlwollen und Zustimmung ausgelöst", sagte CSU-Landesgruppen Alexander Hoffmann im Bayerischen Rundfunk. Er glaube deshalb, dass es für den bisherigen Kanzleramtsminister am Mittwoch "ein gutes Ergebnis geben wird".

UN-Generalsekretär in Zypern: Gespräche mit griechischer und türkischer Seite

UN-Generalsekretär António Guterres hält sich zu Gesprächen mit der griechischen und türkischen Seite in Zypern auf. Er befinde sich auf der Mittelmeerinsel, um seinen Einsatz für die "Suche nach einer umfassenden und nachhaltigen Lösung der Zypernfrage zu bekunden", erklärte Guterres am Dienstag im Onlinedienst X. Es ist der erste Besuch eines UN-Generalsekretärs auf der geteilten Insel seit 2010.

Textgröße ändern: