Deutsche Tageszeitung - Österreichs Ex-Kanzler Kurz nimmt "Abschied aus der Politik"

Österreichs Ex-Kanzler Kurz nimmt "Abschied aus der Politik"


Österreichs Ex-Kanzler Kurz nimmt "Abschied aus der Politik"
Österreichs Ex-Kanzler Kurz nimmt "Abschied aus der Politik" / Foto: ©

Knapp zwei Monate nach seinem Rücktritt als österreichischer Bundeskanzler zieht sich Sebastian Kurz komplett aus der Politik zurück. Er nehme "heute den Abschied aus der Politik", sagte Kurz am Donnerstag vor Journalisten in Wien. Seine Ämter als Vorsitzender der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) und als Fraktionschef werde er am Freitag abgeben. "Für mich beginnt ein neues Kapitel, das ich heute aufschlagen darf."

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Kurz begründete seine Entscheidung zum einen mit den Korruptionsermittlungen gegen ihn. Wegen der "Abwehr von Vorwürfen, Unterstellungen, Verfahren" sei "meine Leidenschaft für Politik" zuletzt "weniger geworden".

Kurz war am 9. Oktober nach Vorwürfen der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit als Regierungschef zurückgetreten, war aber als Abgeordneter und ÖVP-Fraktionsvorsitzender in den Nationalrat zurückgekehrt. Mitte November hob der Nationalrat, das österreichische Parlament, die Immunität des Politikers auf und machte damit den Weg für weitere Korruptionsermittlungen frei.

In den Ermittlungen gegen ihn und einige seiner engsten Vertrauten geht es um den Vorwurf, Kurz’ Team habe dessen Aufstieg seit 2016 durch geschönte Umfragen und gekaufte positive Medienberichte befördert. Im Gegenzug sollen hohe Summen, darunter auch Steuergelder, für Anzeigen geflossen sein.

Ein zweiter Grund für seinen Abschied aus der Politik sei die Geburt seines Sohnes am vergangenen Wochenende, sagte Kurz weiter. "Ich freue mich, Zeit mit meinem Kind und meiner Familie zu verbringen, bevor ich mich im neuen Jahr neuen Aufgaben widmen werde." In den zehn vergangenen Jahren seiner politischen Tätigkeit sei die Familie oftmals vernachlässigt worden. Nähere Angaben zu seiner künftigen Tätigkeit machte Kurz nicht.

(M.Dylatov--DTZ)

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