Deutsche Tageszeitung - Grünen-Vize Lang hält sich Kandidatur für Vorsitz weiter offen

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Grünen-Vize Lang hält sich Kandidatur für Vorsitz weiter offen

POLITIK 03.12.2021

Grünen-Vize Lang hält sich Kandidatur für Vorsitz weiter offen / Foto: ©

Die Grünen-Vizechefin Ricarda Lang hält sich eine Kandidatur als Parteivorsitzende weiter offen. Im ZDF-"Morgenmagazin" begrüßte Lang am Freitag zugleich die Ankündigung des Außenpolitikers Omid Nouripour, für die neue Grünen-Doppelspitze kandidieren zu wollen. Sie freue sich über die Kandidatur Nouripours, sagte Lang. Sie selbst konzentriere sich zunächst auf die Anfang kommender Woche anstehende Besetzung der Fraktionsspitze und werde sich dann entscheiden.

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Nouripour bestätigte am Freitag im Deutschlandfunk seine Kandidatur. Er betonte, dass die derzeitigen Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock die Partei empathisch und klug geführt hätten. Allerdings habe es nach dem Ergebnis der Bundestagswahl auch Enttäuschung gegeben. Hier sei weit mehr drin gewesen.

Die Grünen wählen ihre neue Führung auf einem virtuellen Parteitag Ende Januar. Da die derzeitigen Vorsitzenden Baerbock und Habeck Regierungsämter übernehmen, müssen sie nach den Regeln der Parteisatzung ihre Parteiämter aufgeben.

Lang sagte der "Rheinischen Post" vom Freitag mit Blick auf den Streit um die Grünen-Ministerposten: "Wir machen als Partei einen Lernprozess durch, genau wie die Gesellschaft auch." Ziel der Partei sei, "dass vielfältige Perspektiven angemessen repräsentiert werden". Um diesem Anspruch gerecht zu werden, "müssen wir uns damit auseinandersetzen, wie wir solche Prozesse gut gestalten - auch wenn das mal schmerzhafte Debatten erfordert". Ihre Partei stehe für Vielfalt und Teilhabe "und natürlich haben wir den Anspruch, dass wir diese Werte auf allen Ebenen leben und eben auch vorleben", sagte sie.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Berliner Linke trifft sich mit Grünen und SPD zu Gespräch vor möglichen Sondierungen

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin treffen sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag (11.00 Uhr) zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen. Bei dem Treffen auf Einladung der Linken soll geklärt werden, ob die Voraussetzungen für Sondierungsgespräche gegeben sind. Die Linke gewann die Wahl am 20. September deutlich. Spitzenkandidatin Elif Eralp kündigte anschließend an, eine Regierung mit Grünen und SPD anzustreben.

Bundesgericht prüft Herstellung von Impfstoff gegen Coronavirus durch Arzt

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (11.30 Uhr) darüber, ob ein Arzt selbst einen Impfstoff gegen das Coronavirus für seine Patienten herstellen darf. Der Mediziner aus Baden-Württemberg meldete dem Karlsruher Regierungspräsidium im Sommer 2021, dass er einen solchen Impfstoff anfertige. Die Behörde verbot ihm das. (Az. 3 C 11.24)

EU-Innenminister beraten über Abschiebungen

Die EU-Innenminister treffen sich am Donnerstag in Luxemburg, um über weitere Möglichkeiten zur Förderung von Abschiebungen zu diskutieren. Laut Tagesordnung sollen die Minister darüber beraten, wie die Abschiebung von Menschen ohne Aufenthaltsrecht durch eine "verstärkte Zusammenarbeit" mit "prioritären" Drittstaaten verbessert werden kann. Gleichzeitig prüfen Deutschland und vier weitere Länder Optionen zur Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU.

Wadephul trifft europäische Außenminister in Montenegro und reist nach Italien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) berät am Donnerstag in Montenegro mit weiteren europäischen Außenministern über die Annäherung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union. Das Treffen in der Hauptstadt Podgorica findet im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses statt, den Deutschland 2014 initiiert hatte. Zum Westbalkan gehören Albanien, Bosnien und Herzegowina, das Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien. Alle sechs Staaten bewerben sich seit vielen Jahren um eine Mitgliedschaft in der EU.

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