Regierungsumbildung in Österreich nach Rückzug von Kurz und Schallenberg erwartet

Deutsche Tageszeitung - Regierungsumbildung in Österreich nach Rückzug von Kurz und Schallenberg erwartet

POLITIK 03.12.2021

Regierungsumbildung in Österreich nach Rückzug von Kurz und Schallenberg erwartet / Foto: ©

Nach dem überraschenden Rückzug von ÖVP-Chef und Ex-Kanzler Sebastian Kurz aus der Politik wird eine rasche Regierungsumbildung in Österreich erwartet. Am Freitagmorgen begann der Parteivorstand der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) laut der österreichischen Nachrichtenagentur APA mit Beratungen über die Nachfolge. Gesucht wird nach einem Ersatz für Kurz als Parteichef sowie für Alexander Schallenberg als Bundeskanzler, der am Vorabend zurückgetreten war.

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Als Favorit für den Posten des Regierungschefs und Parteivorsitzenden gilt Innenminister Karl Nehammer. Neue Innenministerin könnte laut APA die bisherige Verfassungsministerin Karoline Edtstadler werden. Ihr Ressort könnte von Schallenberg übernommen werden. Denkbar ist laut APA aber auch, dass Schallenberg ins Außenministerium zurückkehrt. Auch Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck sollen laut dem APA-Bericht ihre Posten räumen.

Als Nachfolger für Finanzminister Gernot Blümel, der am Donnerstagabend ebenfalls seinen Rückzug aus der Politik angekündigt hatte, werden laut APA unter anderem Nationalbank-Vizegouverneur Gottfried Haber und Wirtschaftsminister Martin Kocher gehandelt.

Ex-Kanzler Kurz hatte am Donnerstag knapp zwei Monate nach seinem Rücktritt seinen vollständigen Rückzug aus der Politik verkündet. Er begründete dies mit den gegen ihn laufenden Korruptionsermittlungen, aber auch mit der Geburt seines Sohnes am vergangenen Samstag. Nach Kurz’ Ankündigung erklärte dann auch Schallenberg, als Bundeskanzler zurücktreten zu wollen. Der neue Parteichef solle nach seiner Auffassung auch Regierungschef sein, begründete er den Schritt.

Kurz war am 9. Oktober nach Vorwürfen der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit als Regierungschef zurückgetreten und als ÖVP-Fraktionsvorsitzender in den Nationalrat gewechselt. Sein Team soll seinen Aufstieg seit 2016 durch geschönte Umfragen und gekaufte Medienberichte befördert haben. Im Gegenzug sollen hohe Summen, darunter auch Steuergelder, für Anzeigen geflossen sein.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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