Klingbeil räumt Fehler bei Kommunikation zum Ende der epidemischen Notlage ein

Deutsche Tageszeitung - Klingbeil räumt Fehler bei Kommunikation zum Ende der epidemischen Notlage ein

POLITIK 03.12.2021

Klingbeil räumt Fehler bei Kommunikation zum Ende der epidemischen Notlage ein / Foto: ©

Der designierte SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat Fehler bei der Kommunikation der Ampel-Parteien zum Auslaufen der epidemischen Notlage eingeräumt. Es sei der Eindruck entstanden, dass mit dem Ende der epidemischen Lage "auch die Pandemie endet. Darum ging es aber nie", sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal t-online (Freitag). "Kommunikativ ist das nicht glücklich gelaufen."

Textgröße ändern:

Angesichts der dramatischen Corona-Infektionslage schloss Klingbeil auch einen generellen Lockdown nicht aus. "Ich bin aktuell nicht dafür, das öffentliche Leben auch für Geimpfte ganz herunterzufahren", betonte er. "Aber wenn Experten das in den kommenden Wochen empfehlen, weil sich die Lage weiter verschärft, dann müssen wir darüber reden, ja."

Trotz steigender Corona-Infektionszahlen war die sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite am 25. November ausgelaufen. Die Abkehr der Ampel-Parteien von der epidemischen Notlage war vor allem aus den Reihen der Union scharf kritisiert worden.

(V.Korablyov--DTZ)

Gedenken nach Anschlag bei Berliner CSD: Mahnwachen in vielen deutschen Städten

Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag beim Berliner Christopher Street Day (CSD) haben am Sonntagabend deutschlandweit zahlreiche Menschen der Opfer gedacht. Mahnwachen und Spontandemonstrationen gab es nach Angaben von Polizei und von CSD-Vereinen in etlichen Städten vom rheinland-pfälzischen Mainz über Erfurt in Thüringen bis ins sächsische Dresden.

Äußerungen Mileis lösen diplomatische Krise zwischen Argentinien und Brasilien aus

Nach abfälligen Äußerungen des argentinischen Präsidenten Javier Milei über Brasiliens Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva und weitere Amtsträger ist zwischen Argentinien und Brasilien eine diplomatische Krise ausgebrochen. Die brasilianische Regierung rief ihren Botschafter in Buenos Aires zurück und bestellte den argentinischen Botschafter ein, um ihm ihre "Empörung" zu übermitteln und Erklärungen zu verlangen.

CSU-Landesgruppe in Bundestag trifft sich zu Sommerklausur

Inmitten der ersten Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) treffen sich die Bundestagsabgeordneten der CSU am Montag (12.30 Uhr) zu einer zweitägigen Sommerklausur im fränkischen Kloster Banz. Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder stößt zu den Beratungen der CSU-Landesgruppe dazu.

Merz äußert sich als Parteichef zu Umbesetzungen

CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz will sich am Montag (12.00 Uhr) auf einer Pressekonferenz zu den aktuellen Entwicklungen in Partei und Regierung äußern. Es wird erwartet, dass es dabei insbesondere um die Nachfolge von Generalsekretär Carsten Linnemann gehen wird, der als Bundesgesundheitsminister ins Kabinett wechselt. Zuvor finden Beratungen der CDU-Gremien statt. Dem Vernehmen nach soll CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann neue Generalsekretärin werden.