Deutsche Tageszeitung - Haftstrafe in Hamburger Prozess um IS-Werbung in sozialen Medien

Haftstrafe in Hamburger Prozess um IS-Werbung in sozialen Medien


Haftstrafe in Hamburger Prozess um IS-Werbung in sozialen Medien
Haftstrafe in Hamburger Prozess um IS-Werbung in sozialen Medien / Foto: ©

Im einem Prozess um verbotene Werbung für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ist ein 28-Jähriger am Freitag in Hamburg zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Hamburger Oberlandesgericht sah es nach Angaben eines Sprechers als erwiesen an, dass der Mann in drei Fällen über seine Kanäle in sozialen Netzwerken IS-Propagandamaterial verbreitet und um neue Mitglieder und Unterstützer für den IS geworben hatte.

Textgröße ändern:

In die Strafe floss demnach allerdings eine schon früher erfolgte Verurteilung durch ein Hamburger Amtsgericht ein. Dieses hatte den Angeklagten zu einem Jahr und vier Monaten Haft wegen Nötigungs- und Körperverletzungsdelikten verurteilt, weil er gemeinsam mit zwei Begleitern bei der demonstrativen Verrichtung eines Gebets in einem Wohngebiet einen Zeugen attackiert hatte, der sich daran störte.

(V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

CSU-Landesgruppe in Bundestag trifft sich zu Sommerklausur

Inmitten der ersten Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) treffen sich die Bundestagsabgeordneten der CSU am Montag (12.30 Uhr) zu einer zweitägigen Sommerklausur im fränkischen Kloster Banz. Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder stößt zu den Beratungen der CSU-Landesgruppe dazu.

Merz äußert sich als Parteichef zu Umbesetzungen

CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz will sich am Montag (12.00 Uhr) auf einer Pressekonferenz zu den aktuellen Entwicklungen in Partei und Regierung äußern. Es wird erwartet, dass es dabei insbesondere um die Nachfolge von Generalsekretär Carsten Linnemann gehen wird, der als Bundesgesundheitsminister ins Kabinett wechselt. Zuvor finden Beratungen der CDU-Gremien statt. Dem Vernehmen nach soll CDU-Schatzmeisterin Franziska Hoppermann neue Generalsekretärin werden.

Ölpreise fallen wegen Hoffnung auf Entspannung im Iran-Krieg deutlich

Die Ölpreise sind zu Beginn des asiatischen Handels am Montag um mehr als fünf Prozent gefallen. Händler schöpften nach zwei Nächten ohne neue US-Angriffe auf den Iran Hoffnung auf eine Entspannung und mögliche neue Verhandlungen zwischen Washington und Teheran.

Brasilien ruft Botschafter nach Äußerungen von Argentiniens Präsident Milei zurück

Wegen abfälliger Äußerungen von Argentiniens Staatschef Javier Milei über den brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva hat Brasilien seinen Botschafter im Nachbarland zurückgerufen. Angesichts der "beleidigenden Äußerungen des argentinischen Staatschefs" habe Außenminister Mauro Vieira beschlossen, Botschafter Julio Bitelli zu Konsultationen zurückzubeordern, teilte das Außenministerium am Sonntag mit.

Textgröße ändern: