Putin und Biden beraten am Dienstag per Videogipfel über Ukraine-Konflikt / Foto: ©
Putin und Biden beraten am Dienstag per Videogipfel über Ukraine-Konflikt
Vor dem Hintergrund verschärfter Spannungen an der Grenze zur Ukraine wollen US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin nach Kreml-Angaben am Dienstag einen Videogipfel abhalten. Das Gespräch sei für den Abend (Moskauer Ortszeit) geplant, kündigte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Samstag an. Das Weiße Haus bestätigte die Angaben. Washington wirft Moskau vor, eine Militärinvasion in der Ukraine vorzubereiten, was die russische Regierung bestreitet.
Die Dauer des Austauschs werde von den Präsidenten selbst bestimmt, sagte Peskow laut russischen Nachrichtenagenturen. Moskau hatte das Videogespräch bereits am Freitag angekündigt, allerdings ohne einen genauen Termin zu nennen. Im Juni waren Putin und Biden zu einem Gipfeltreffen in Genf zusammengekommen.
US-Präsident Joe Biden werde bei dem Gespräch "die Besorgnis der USA über die russischen Militäraktivitäten an der Grenze zur Ukraine unterstreichen und die Unterstützung der Vereinigten Staaten für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine bekräftigen", erklärte Regierungssprecherin Jen Psaki.
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin betonte am Samstag, dass Washington die Lage ernst nehme. "Sie haben schon einmal eine Invasion ausgeführt", sagte er offenbar mit Blick auf die Annexion der Halbinsel Krim durch Moskau. "Wenn wir uns die Zahl der Streitkräfte in der Grenzregion ansehen", bestehe durchaus "Anlass zur Sorge".
Die Spannungen zwischen Russland und dem Westen im Ukraine-Konflikt haben sich zuletzt deutlich verschärft. Angesichts russischer Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine gibt es Befürchtungen, Moskau könnte das Nachbarland attackieren. Die Regierung in Kiew warnte am Freitag vor einem russischen Großangriff Ende Januar.
Diese Befürchtungen erhielten nun durch einen Bericht der "Washington Post" neue Nahrung. Demnach sehen Moskaus Pläne unter anderem "umfangreiche Bewegungen von hundert Bataillonen taktischer Verbände mit schätzungsweise 175.000 Mann, zusammen mit Panzern, Artillerie und Ausrüstung" vor.
Das Pentagon wollte sich auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP nicht konkret zu dem Bericht äußern. Das US-Verteidigungsministerium zeigte sich jedoch "zutiefst besorgt über Hinweise, dass Russland Pläne für aggressive Aktionen gegen die Ukraine geschmiedet hat". Washington unterstütze "weiterhin die Deeskalation in der Region und eine diplomatische Lösung des Konflikts in der Ostukraine", sagte Pentagon-Sprecher Tony Semelroth.
Dem Zeitungsbericht zufolge sammeln sich die russischen Streitkräfte derzeit an vier Orten. Beteiligt an dem Truppenaufmarsch sind demnach 50 taktische Gefechtsverbände sowie Panzer und Artillerie. Die "Washington Post" bezog sich dabei auf ein nicht näher genanntes Dokument der US-Geheimdienste. Die jüngsten Bewegungen zur Grenze hin und von der Grenze weg sollen demnach das taktische Vorgehen verschleiern und Unsicherheit schüren, wie die Zeitung berichtete.
Moskau dementiert die Angriffspläne. Im Gegenzug wirft der Kreml der Ukraine vor, sich vom Westen militärisch ausrüsten zu lassen, und prangert Nato-Militärmanöver nahe der russischen Grenzen an. Putin warnte den Westen und die Ukraine davor, die "roten Linien" des Kremls zu überschreiten.
Biden antwortete am Freitag im Weißen Haus auf die Frage von Reportern, ob er Putins "rote Linie" akzeptieren würde: "Ich werde die rote Linie von niemandem akzeptieren." Zugleich kündigte der US-Präsident an, dass er mit einer Reihe von "Initiativen" eine russische Invasion der Ukraine verhindern wolle.
Die Maßnahmen würden es Putin "sehr, sehr schwierig machen, voranzuschreiten und zu tun, was Leute befürchten, was er tun könnte", sagte Biden. Nähere Angaben zu diesen Maßnahmen machte er jedoch nicht.
(M.Dylatov--DTZ)
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