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SPD stellt Kabinettsmitglieder vor - Lauterbach wird Gesundheitsminister

POLITIK 06.12.2021

SPD stellt Kabinettsmitglieder vor - Lauterbach wird Gesundheitsminister / Foto: ©

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach wird neuer Bundesgesundheitsminister. Das gab der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag nach Beratungen der Parteispitze bekannt. Der 58-jährige Mediziner Lauterbach gilt als einer der renommiertesten Fachleute seiner Partei, allerdings hatte es gegen ihn in der SPD auch Vorbehalte gegeben.

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Die Sozialdemokraten gaben am Montag als letzte der drei Ampel-Parteien ihre designierten Kabinettsmitglieder bekannt. Erstmals wird demnach das Bundesinnenministerium von einer Frau geführt: Die Juristin und hessische Partei- und Fraktionschefin Nancy Faeser übernimmt dieses Ressort.

Gleich drei bisherige Ministerinnen und Minister sitzen auch künftig im Kabinett: Die bisherige Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht steht bald an der Spitze des Verteidigungsministeriums, die bisherige Bundesumweltministerin Svenja Schulze übernimmt das Entwicklungsministerium. Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil bleibt wie erwartet im Amt.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz wird das neu zugeschnittene Bundesbauministerium übernehmen. Bisher war der Bereich Bauen vom Bundesinnenministerium verantwortet worden. Zum Kanzleramtsminister will Scholz wie erwartet den bisherigen Finanzstaatssekretär Wolfgang Schmidt machen, einen seiner engsten Vertrauten.

Scholz bezeichnete es als "richtig", dass die SPD vier Ministerinnen und drei Minister nominierte. Dies entspreche "der Gesellschaft, in der wir leben", da diese je zur Hälfte aus Männern und Frauen bestehe. Somit müssten Frauen auch "die Hälfte der Macht" haben.

(U.Beriyev--DTZ)

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Mit einer Kabinettsumbildung hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen Neustart seiner Regierung markieren wollen - stattdessen ist die Bundesregierung in eine neue Krise gestürzt. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) kündigte am Sonntagabend an, den Kanzler um seine Entlassung zu bitten. Er begründete dies mit dem "unwürdigen Zustand", den die Umstände der Kabinettsumbildung für ihn herbeigeführt hätten. Wegen der Panne bei der Regierungsumbildung war Merz am Wochenende auch CDU-intern kritisiert worden - ihm wurden "Dilettantismus" und schlechte Kommunikation zur Last gelegt.

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