Deutsche Tageszeitung - AfD im Thüringer Landtag nach Austritt nur drittstärkste Fraktion

Wetter - Berlin 20°C

AfD im Thüringer Landtag nach Austritt nur drittstärkste Fraktion

POLITIK 06.12.2021

AfD im Thüringer Landtag nach Austritt nur drittstärkste Fraktion / Foto: ©

Nach dem Austritt einer Abgeordneten ist die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag nur noch drittstärkste Fraktion nach der Linken und der CDU. Die AfD-Abgeordnete Tosca Kniese erklärte ihren Austritt, wie Fraktionschef Björn Höcke am Montag in Erfurt mitteilte. Damit hat die AfD nur noch 20 Abgeordnete im Parlament. Bereits im Oktober schloss die Partei einen Abgeordneten aus ihren Reihen aus.

Textgröße ändern:

Kniese, die im Jahr 2019 in den Thüringer Landtag gewählt worden war, sagte im Mitteldeutschen Rundfunk (MDR), sie wolle ihr Mandat behalten und künftig als fraktionslose Landtagsabgeordnete im Parlament sitzen. In der AfD-Fraktion war sie wirtschaftspolitische Sprecherin. Sie begründete ihren Schritt im MDR mit den sozialpolitischen Vorstellungen von AfD-Chef Höcke, die sie als Unternehmerin nicht weiter mittragen könne.

(S.A.Dudajev--DTZ)

"Unwürdiger Zustand": Verkehrsminister Schnieder will Merz um Entlassung bitten

Als Reaktion auf die von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigte Kabinettsumbildung will Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sein Amt aufgeben. Er werde Merz um seine Entlassung bitten, schrieb Schnieder am Sonntag in einer Erklärung. In dem Schreiben ließ Schnieder Kritik an den Umständen der Kabinettsumbildung anklingen.

Guterres fordert bei Besuch in Damaskus Ende aller Syrien-Sanktionen

UN-Generalsekretär António Guterres hat bei einem zweitägigen Besuch in Syrien eine vollständige Aufhebung aller gegen das vom Bürgerkrieg gezeichnete Land verhängten Sanktionen gefordert. Guterres begrüßte am Sonntag in Damaskus "die Maßnahmen, die zu einer Lockerung der Sanktionen geführt haben". Allerdings müssten "alle Sanktionen unverzüglich aufgehoben werden", forderte er beim ersten Besuch eines UN-Chefs in Syrien seit 2009. Israels Vorgehen an den Golanhöhen kritisierte Guterres scharf.

Merz richtet Appell an queere Gemeinschaft: "Lassen Sie sich nicht einschüchtern"

Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag auf den Christopher Street Day in Berlin hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an die queeren Menschen im Land gewandt. "Ich möchte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Christopher Street Days hier in Berlin, aber auch in ganz Deutschland zurufen: Lassen Sie sich, lassen wir uns nicht einschüchtern", sagte Merz am Sonntagnachmittag vor der Berliner Marienkirche kurz vor Beginn eines Trauergottesdiensts.

Kiew: Russland will weitere 30.000 Soldaten aus Nordkorea für Ukraine-Krieg

Russland will nach ukrainischen Angaben weitere 30.000 Soldaten aus Nordkorea im Ukraine-Krieg einsetzen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selensky warnte vor einer "Bedrohung" nicht nur für die Ukraine. Nach dem Abschuss einer weiteren Drohne im Luftraum über dem EU- und Nato-Mitglied Rumänien machten Bukarest und die Nato Russland verantwortlich. Ukraine und Russland meldeten derweil insgesamt mehr als 20 Todesopfer bei neuen gegenseitigen Angriffen am Wochenende.

Textgröße ändern: