Deutsche Tageszeitung - Carsten Schneider wird neuer Ostbeauftragter der Bundesregierung

Wetter - Berlin 22°C

Carsten Schneider wird neuer Ostbeauftragter der Bundesregierung

POLITIK 07.12.2021

Carsten Schneider wird neuer Ostbeauftragter der Bundesregierung / Foto: ©

Der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, wird neuer Ostbeauftragter der Bundesregierung. Der 45-jährige Thüringer ist als Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland vorgesehen, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Kreisen der Ampel-Koalition erfuhr. Er folgt damit dem CDU-Politiker Marco Wanderwitz nach, der als Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Länder dem Bundeswirtschaftsministerium zugeordnet war.

Textgröße ändern:

Der aus Erfurt stammende SPD-Politiker sitzt seit 1998 im Bundestag. Er war von 2005 bis 2013 haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, danach stellvertretender Fraktionsvorsitzender und seit 2017 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer. Schneiders Nachfolgerin auf diesem Posten soll nach AFP-Informationen die aus Baden-Württemberg stammende Abgeordnete Katja Mast werden.

Der bisherige Ost-Beauftragte Wanderwitz hatte im Bundestagswahlkampf für Aufsehen gesorgt, als er die Menschen in Ostdeutschland teilweise "diktatursozialisiert" genannt hatte. Er war deshalb auch aus den eigenen Reihen scharf kritisiert worden, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer gab ihm eine Mitschuld am schwachen Abschneiden der CDU im Osten und der dortigen Stärke der AfD. Auch Wanderwitz selbst hat sein Direktmandat an einen AfD-Kandidaten verloren.

(U.Beriyev--DTZ)

Debatte über Gefahr durch Islamismus nach Gewalttat beim Berliner CSD

Nach dem mutmaßlichen Anschlag beim Berliner Christopher Street Day haben Politiker vor einem zu nachlässigen Umgang mit der Gefahr durch gewaltbereite Islamisten gewarnt. Der Vorsitzende der Unions-Nachwuchsorganisation Junge Union, Johannes Winkel, sprach am Sonntag von einer "Kriegserklärung" radikaler Islamisten gegen die offene Gesellschaft. "Der Westen und der Islamismus: Eine Ideologie erklärt unserer Gesellschaft den Krieg", schrieb Winkel im Onlinenetzwerk X.

Bericht: Fast jeder zweite Rentner muss Steuern nachzahlen

Fast jeder zweite Rentner in Deutschland muss nach der Steuererklärung Geld an das Finanzamt überweisen. Einer Auswertung des Steuererklärungsanbieters smartsteuer zufolge, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben) vorlag, mussten rund 41 Prozent der ausgewerteten Rentner Steuern nachzahlen. Im Durchschnitt waren 1326 Euro fällig. In der Hälfte aller Fälle lag die Nachzahlung allerdings bei höchstens 499 Euro.

Vergewaltigungsvorwürfe: US-Demokraten nominieren neuen Kandidaten für Senatssitz

Die Demokratische Partei im US-Bundesstaat Maine hat einen neuen Senatskandidaten bestimmt, nachdem sich der ursprüngliche Kandidat Graham Platner nach Vergewaltigungsvorwürfen aus dem Rennen zurückgezogen hatte. Die Delegierten auf einem Nominierungsparteitag stimmten am Samstag (Ortszeit) für den früheren Präsidenten des Senats von Maine, Troy Jackson. Er soll nun gegen die republikanische Amtsinhaberin Susan Collins antreten.

Bolsonaro-Sohn Flávio zum Präsidentschaftskandidaten in Brasilien gekürt

Der Sohn von Brasiliens ultrarechtem Ex-Staatschef Jair Bolsonaro, Flávio Bolsonaro, ist offiziell zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Oktober gekürt worden. Der Senator wurde am Samstag beim Parteitag seiner rechtsgerichteten Liberalen Partei in São Paulo zum Herausforderer des linken Amtsinhabers Luiz Inácio Lula da Silva ernannt. "Hier fließt das Blut von Bolsonaro", sagte der 45-Jährige und schlug sich dabei auf den Arm.

Textgröße ändern: