Deutsche Tageszeitung - Nehammer: Lockdown in Österreich endet wie angekündigt am Wochenende

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Nehammer: Lockdown in Österreich endet wie angekündigt am Wochenende

POLITIK 07.12.2021

Nehammer: Lockdown in Österreich endet wie angekündigt am Wochenende / Foto: ©

Österreichs neuer Bundeskanzler Karl Nehammer hat zugesagt, dass der Corona-Lockdown in der Alpenrepublik wie angekündigt am kommenden Wochenende endet. Es stelle sich nicht mehr die Frage, "ob wir den Lockdown beenden", sagte Nehammer am Dienstag in Wien. Vielmehr sei zu klären, "wie, mit welchen Schutzmaßnahmen" das Ende des Lockdowns am Wochenende flankiert werde. Wichtig sei außerdem: "Der Lockdown für Ungeimpfte bleibt."

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Nehammer sagte weiter, mittlerweile gebe es bei den Corona-Infektionszahlen "eine positive Tendenz". Nun komme es darauf an, "aus einer Tendenz einen Trend zu machen". Waren Mitte November noch bis zu etwa 16.000 Infektionen pro Tag nachgewiesen worden, waren es am Dienstag gut 4200 Neuansteckungen. Die Belegung der Intensivstationen in Österreich mit Covid-19-Patienten stieg aber weiter auf einen neuen Jahreshöchststand.

Wegen dramatisch gestiegener Corona-Infektionszahlen war in Österreich am 22. November ein Teil-Lockdown in Kraft getreten. Handel, Gastronomie und Kultur mussten grundsätzlich schließen, nur Anbieter von Waren des täglichen Bedarfs wie Supermärkte oder Apotheken dürfen geöffnet bleiben. Die Menschen - auch Geimpfte - dürfen ihre Wohnung nur noch aus dringenden Gründen wie für Arztbesuche, Arbeit und das Einkaufen von Lebensmitteln verlassen. Schulen und Kitas blieben jedoch geöffnet.

Vorab war der Lockdown auf 20 Tage begrenzt worden. Damals war allerdings noch Nehammers Parteikollege Alexander Schallenberg Regierungschef in Österreich. Dieser kündigte zudem an, dass ab Februar alle in Österreich gegen das Coronavirus geimpft sein müssen. In der Gesetzesvorlage zu der allgemeinen Impfpflicht heißt es Berichten zufolge, Verstöße würden mit einem Bußgeld von 600 Euro geahndet, das alle drei Monate aufs Neue verhängt werden könne. Die geplante Impfpflicht hat heftige Debatten und Massenproteste in Österreich ausgelöst.

(V.Korablyov--DTZ)

Wichtige Brücke und Atomforschungsanlage in Kiew bei russischen Angriffen getroffen

Russland hat seine zuletzt verstärkten Angriffe auf Kiew fortgesetzt und ukrainischen Angaben zufolge eine wichtige Brücke in der ukrainischen Hauptstadt erstmals seit Kriegsbeginn angegriffen. Dabei sei der Stützbereich der Südbrücke getroffen worden, erklärte Bürgermeister Vitali Klitschko am Donnerstag. Am Vortag wurde nach Angaben der ukrainischen Atomaufsichtsbehörde eine Atomforschungsanlage in Kiew von einer russischen Drohne getroffen. Derweil wurden die Menschen nach Stromausfällen in mehreren Regionen zum Energiesparen aufgerufen.

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Erstes rot-grün-rotes Gespräch nach Wahl in Berlin beendet - Fortsetzung geplant

Elf Tage nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin haben sich Linke, Grüne und SPD am Donnerstag zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen getroffen. Das Treffen sei konstruktiv verlaufen, sagte eine Grünen-Sprecherin anschließend. Inhaltliche Details nannte sie nicht. Es sei eine Fortsetzung der Gespräche vereinbart worden, sagte die Sprecherin.

Globales Plastikabkommen: Verhandlungsvorsitzender hält Einigung im März für möglich

In die schwierigen Verhandlungen über ein UN-Abkommen zur Verringerung des weltweiten Plastikmülls ist nach Angaben des Verhandlungsvorsitzenden zuletzt Bewegung gekommen. Er halte eine Einigung bei der nächsten offiziellen Verhandlungsrunde im kommenden März für möglich, sagte der chilenische Diplomat Julio Cordano am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Cordano hatte die Leitung der Verhandlungen im Februar übernommen.

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