Scholz reist zur Vorbereitung seines ersten EU-Gipfels Freitag nach Brüssel

Deutsche Tageszeitung - Scholz reist zur Vorbereitung seines ersten EU-Gipfels Freitag nach Brüssel

POLITIK 08.12.2021

Scholz reist zur Vorbereitung seines ersten EU-Gipfels Freitag nach Brüssel / Foto: ©

Nach seinem Antrittsbesuch in Paris reist der frisch vereidigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag zur Vorbereitung seiner ersten Teilnahme an einem EU-Gipfel weiter nach Brüssel. Dort werde er EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel treffen, erklärte die Bundesregierung am Mittwoch. Abends ist demnach ein Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg geplant.

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Scholz wird am Freitag zunächst zum Mittagessen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Pariser Elysée-Palast erwartet. "Der erste Auslandsbesuch von Bundeskanzler Scholz ist Ausdruck der engen Verbundenheit und Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich", erklärte die Bundesregierung.

Bei den Gesprächen mit den EU-Chefs in Brüssel stehe der Europäische Rat in der kommenden Woche im Fokus. Kommenden Mittwoch steht zunächst ein Treffen mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft (Ukraine, Georgien und andere) auf dem Programm. Nach Angaben aus EU-Kreisen sollen ausnahmsweise die Staats- und Regierungschefs aller 27 EU-Staaten teilnehmen. Normalerweise werden sie bei dieser Gelegenheit vom EU-Ratspräsident vertreten.

Das eigentlich Spitzentreffen der EU-Staats- und Regierungschefs findet dann am Donnerstag per Videokonferenz statt.

Bei den Gesprächen am Freitagabend mit Nato-Chef Stoltenberg werde Scholz "die Bedeutung der Allianz für die deutsche, europäische und transatlantische Sicherheit" unterstreichen, hieß es weiter in Berlin.

(P.Tomczyk--DTZ)

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Mehrere zehntausend Menschen haben nach Angaben der Veranstalter über das Osterwochenende an den traditionellen Ostermärschen teilgenommen. "An deutlich über 100 Orten im gesamten Bundesgebiet" hätten Menschen für "Frieden, Abrüstung und zivile Konfliktlösungen demonstriert", erklärte das Netzwerk Friedenskooperative am Montag. Die Teilnehmerzahl sei "auf dem Niveau des Vorjahres mit einer leichten Tendenz der Steigerung". Die Infostelle Ostermarsch sprach am Montag von bundesweit über 120 Aktionen.

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EU-Ratspräsident António Costa hat angesichts der jüngsten Drohungen von US-Präsident Donald Trump im Iran-Krieg jegliche Angriffe auf zivile Ziele verurteilt. "Jeder Angriff auf zivile Infrastruktur, insbesondere auf Energieanlagen, ist illegal und inakzeptabel", erklärte Costa am Montag in Onlinediensten. "Das gilt für den Krieg Russlands in der Ukraine und das gilt überall."

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