Deutsche Tageszeitung - SPD-Parteitag zu Wahl neuer Parteispitze zusammengekommen

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SPD-Parteitag zu Wahl neuer Parteispitze zusammengekommen

POLITIK 11.12.2021

SPD-Parteitag zu Wahl neuer Parteispitze zusammengekommen / Foto: ©

Die SPD hat am Samstagvormittag ihren Bundesparteitag in Berlin begonnen. Zwei Tage nach dem Amtsantritt von Olaf Scholz als Bundeskanzler wollen die Sozialdemokraten eine neue Parteispitze wählen. Der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil soll zum Vorsitzenden bestimmt werden, die Ko-Vorsitzende Saskia Esken stellt sich zur Wiederwahl.

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Der bisherige Generalsekretär Klingbeil löst als SPD-Chef Norbert Walter-Borjans ab, der nicht erneut antritt. Neuer SPD-Generalsekretär soll der bisherige Parteivize Kevin Kühnert werden. NRW-Landeschef Thomas Kutschaty wiederum soll neu in die Riege der Parteivize aufrücken. Ebenfalls neu gewählt werden die übrigen Mitglieder des Parteivorstands.

Wegen der Corona-Pandemie findet der Parteitag vorwiegend digital statt, nur ein Kernteam ist vor Ort im City Cube in Berlin. Der eigentlich für 10.00 Uhr vorgesehene Start des Parteitages verzögerte sich um etwa eine halbe Stunde.

Walter-Borjans rief die künftige Parteispitze vorab zu einem selbstbewussten Kurs gegenüber der Ampel-Koalition auf. "Die Aufgabe, die SPD nicht zum Sprachrohr der Koalition werden zu lassen, sondern sie weiter als Impulsgeber in die Koalition hinein zu profilieren, besteht unvermindert fort", sagte der scheidende Vorsitzende der "Augsburger Allgemeinen". "Wir werden weiter alle an einem Strang ziehen, um dieses Land in die Zukunft zu führen", äußerte sich Parteivize und Arbeitsminister Hubertus Heil in den Zeitungen der Funke Mediengruppe zuversichtlich.

(V.Korablyov--DTZ)

Emiratische Behörden: Flydubai-Copilot plante "Terrorakt"

Der Copilot der Flydubai-Maschine hat nach Angaben der emiratischen Behörden einen "Terrorakt" geplant. Der aus dem Oman stammende Mann habe den Piloten am Mittwoch auf dem Flug von Dubai nach Israel mit der Notaxt im Cockpit angegriffen, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur WAM am Samstag die Generalstaatsanwaltschaft. Der Copilot verletzte den Piloten schwer, konnte aber von Passagieren überwältigt werden, so dass die Maschine mit mehr als 170 Menschen an Bord später sicher landete.

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Angesichts der massiv gestiegenen Spritpreise haben sich die G7-Staaten auf die Freigabe von bis zu 100 Millionen Barrel Diesel und Rohöl aus ihren Reserven verständigt - ein zuvor von den USA angedrohter Diesel-Exportstopp ist laut US-Präsident Donald Trump vom Tisch. "Wir werden kein Exportverbot verhängen", sagte Trump am Freitag im Weißen Haus und lobte die Entscheidung der europäischen Staaten, Diesel aus ihren Reserven freizugeben.

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