Deutsche Tageszeitung - Kühnert will Meinungsverschiedenheiten in Partei "produktiv" auflösen

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Kühnert will Meinungsverschiedenheiten in Partei "produktiv" auflösen

POLITIK 11.12.2021

Kühnert will Meinungsverschiedenheiten in Partei "produktiv" auflösen / Foto: ©

Der neue SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert will dafür sorgen, dass Meinungsverschiedenheiten innerhalb seiner Partei künftig "produktiv aufgelöst" werden. Die SPD werde nicht in eine "Bekriegung der eigenen Leute" zurückfallen, sagte der 32-Jährige am Samstagabend in den ARD-"Tagesthemen".

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Die SPD habe "lange auf diesen Erfolg bei dieser Bundestagswahl hingearbeitet, wir haben tapfer gestanden, als viele uns ausgelacht haben dafür, dass wir überhaupt einen Kanzlerkandidaten aufstellen", sagte Kühnert. Diesen Erfolg dürfe die SPD "nicht dadurch gefährden oder kleinmachen, dass wir jetzt wieder in die Bekriegung unserer eigenen Leute zurückfallen". Die SPD habe aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt. "Wir werden stabiler und führender Faktor dieser Ampel-Regierung sein."

Es gebe nun hohe Erwartungen innerhalb der Partei. "Wir stellen den Kanzler, wir sind die führende Regierungspartei, wir prägen diesen Koalitionsvertrag", sagte Kühnert. "Jetzt müssen wir auch zeigen, dass wir es können." Die SPD sei "eine ungeduldige Partei, das zeichnet uns aus, und die wird uns auch Druck machen, wenn wir irgendwo nicht schnell genug sind."

Der bisherige stellvertretende Parteivorsitzende war am Samstag auf dem SPD-Bundesparteitag mit 77,78 Prozent der Stimmen zum neuen Generalsekretär gewählt worden. Er tritt die Nachfolge von Lars Klingbeil an, der zum neuen SPD-Vorsitzenden an der Seite von Ko-Parteichefin Saskia Esken gewählt wurde.

(V.Korablyov--DTZ)

SpaceX absolviert ersten erfolgreichen Starship-Testflug seit Börsengang

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat den ersten erfolgreichen Testflug seiner Starship-Rakete seit dem Rekord-Börsengang im Juni absolviert. Die Rakete sei intakt und treibe im Ozean, erklärte Firmenchef Elon Musk am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst X. In der vergangenen Woche hatte SpaceX einen Testflug in letzter Sekunde abbrechen müssen.

Venezuela tritt aus Internationalem Strafgerichtshof aus

Die venezolanische Regierung hat den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angekündigt. Die Regierung in Caracas habe die UNO über ihre "feste und unwiderrufliche Entscheidung" informiert, sich aus dem IStGH zurückzuziehen, erklärte der venezolanische Außenminister Félix Plasencia am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Zur Begründung führte Plasencia eine angebliche "geografische Voreingenommenheit" des Gerichtshofs gegenüber afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern an.

Kabinettsumbildung: Verfassungsrechtler Pieper kritisiert verzögerte Vereidigung

Der ehemalige Chefjurist im Bundespräsidialamt, Stefan Pieper, hat verfassungsrechtliche Bedenken am geplanten Ablauf der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Kabinettsumbildung geäußert. "Der saubere Weg wäre, dass die Amts- und Geschäftsübernahme erst dann erfolgt, wenn auch die Vereidigung stattgefunden hat", sagte Pieper der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Die Amtsgeschäfte ohne Vereidigung zu übernehmen, wäre verfassungsrechtlich unsauber", fügte er hinzu.

Mandat von UN-Menschenrechtskommissar Türk um vier weitere Jahre verlängert

Die UN-Generalversammlung hat für eine vierjährige Verlängerung des Mandats von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk gestimmt. Mit 144 Stimmen bei zehn Gegenstimmen und 13 Enthaltungen billigte die Generalversammlung am Freitag die von UN-Generalsekretär António Guterres vorgeschlagene Verlängerung von Türks Amtszeit bis zum 12. Oktober 2030. Die USA, Russland und Israel hatten sich gegen die Verlängerung des Mandats ausgesprochen.

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