Deutsche Tageszeitung - Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Polen

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Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Polen

POLITIK 11.12.2021

Kanzler Scholz reist zu Antrittsbesuch nach Polen / Foto: ©

Vier Tage nach seinem Amtsantritt stattet Bundeskanzler Olaf Scholz dem östlichen Nachbarland Polen einen Antrittsbesuch ab. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki wird Scholz mit militärischen Ehren empfangen (17.30 Uhr). Danach ist ein Gespräch der beiden Regierungschefs geplant, an das sich eine gemeinsame Pressekonferenz anschließt. Am Abend legt Scholz dann einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten nieder, ehe er nach Berlin zurückfliegt.

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Seine Polen-Reise sei ein "Freundschaftsbesuch bei einer befreundeten Nation", sagte Scholz am Samstag der ARD. Zwar gebe es im Verhältnis zu Polen "Fragen, die unterschiedlich bewertet werden" - etwa zum Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Polen. Darüber werde auf EU-Ebene der Dialog fortgeführt. Der EU gehe es darum, "dass ihre Prinzipien überall in Europa Geltung haben", sagte Scholz.

(P.Tomczyk--DTZ)

SpaceX absolviert ersten erfolgreichen Starship-Testflug seit Börsengang

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat den ersten erfolgreichen Testflug seiner Starship-Rakete seit dem Rekord-Börsengang im Juni absolviert. Die Rakete sei intakt und treibe im Ozean, erklärte Firmenchef Elon Musk am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst X. In der vergangenen Woche hatte SpaceX einen Testflug in letzter Sekunde abbrechen müssen.

Venezuela tritt aus Internationalem Strafgerichtshof aus

Die venezolanische Regierung hat den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angekündigt. Die Regierung in Caracas habe die UNO über ihre "feste und unwiderrufliche Entscheidung" informiert, sich aus dem IStGH zurückzuziehen, erklärte der venezolanische Außenminister Félix Plasencia am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Zur Begründung führte Plasencia eine angebliche "geografische Voreingenommenheit" des Gerichtshofs gegenüber afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern an.

Kabinettsumbildung: Verfassungsrechtler Pieper kritisiert verzögerte Vereidigung

Der ehemalige Chefjurist im Bundespräsidialamt, Stefan Pieper, hat verfassungsrechtliche Bedenken am geplanten Ablauf der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Kabinettsumbildung geäußert. "Der saubere Weg wäre, dass die Amts- und Geschäftsübernahme erst dann erfolgt, wenn auch die Vereidigung stattgefunden hat", sagte Pieper der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Die Amtsgeschäfte ohne Vereidigung zu übernehmen, wäre verfassungsrechtlich unsauber", fügte er hinzu.

Mandat von UN-Menschenrechtskommissar Türk um vier weitere Jahre verlängert

Die UN-Generalversammlung hat für eine vierjährige Verlängerung des Mandats von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk gestimmt. Mit 144 Stimmen bei zehn Gegenstimmen und 13 Enthaltungen billigte die Generalversammlung am Freitag die von UN-Generalsekretär António Guterres vorgeschlagene Verlängerung von Türks Amtszeit bis zum 12. Oktober 2030. Die USA, Russland und Israel hatten sich gegen die Verlängerung des Mandats ausgesprochen.

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