Deutsche Tageszeitung - Tausende Menschen protestieren in Istanbul gegen Kaufkraftverlust

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Tausende Menschen protestieren in Istanbul gegen Kaufkraftverlust

POLITIK 12.12.2021

Tausende Menschen protestieren in Istanbul gegen Kaufkraftverlust / Foto: ©

Mehrere tausend Menschen haben in Istanbul gegen die zunehmende wirtschaftliche Misere von großen Teilen der Bevölkerung demonstriert. Die schätzungsweise 5000 Demonstranten forderten am Sonntag vor allem eine Erhöhung des Mindestlohns. Sie prangerten die stark gestiegene Inflation an. Zu der Demonstration hatten die größten Gewerkschaften des Landes aufgerufen.

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Die Lage sei für ihn und seine Familie derzeit "wirklich hart", sagte der Textilarbeiter Faruk Karaahmet während der Demonstration. Bei einer Erhöhung des Mindestlohns "könnten wir ein wenig mehr in Würde leben". Der Netto-Mindestlohn liegt derzeit bei 2825 Lira (179 Euro) monatlich. Die Demonstranten forderten eine Aufstockung auf 5200 Lira (331 Euro).

Im November war die Inflationsrate in der Türkei nach offiziellen Angaben auf 21,3 Prozent im Vorjahresvergleich gestiegen. Das ist der höchste Wert seit drei Jahren, wie die Statistikbehörde mitteilte.

Grund für die hohe Inflationsrate ist vor allem die Abwertung der türkischen Währung, was den Import verteuert. Die Lira hatte allein im vergangenen Monat rund 30 Prozent ihres Wertes gegenüber dem Dollar eingebüßt. Die Opposition zweifelt die offiziellen Daten zur Inflation an und geht davon aus, dass die reale Teuerungsrate noch deutlich höher ist.

Staatschef Recep Tayyip Erdogan hatte Anfang Dezember angesichts der dramatisch hohen Inflation erneut seinen Finanzminister ausgetauscht. Zuvor hatte es erst im November es einen Wechsel auf dem Posten gegeben.

(A.Nikiforov--DTZ)

SpaceX absolviert ersten erfolgreichen Starship-Testflug seit Börsengang

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat den ersten erfolgreichen Testflug seiner Starship-Rakete seit dem Rekord-Börsengang im Juni absolviert. Die Rakete sei intakt und treibe im Ozean, erklärte Firmenchef Elon Musk am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst X. In der vergangenen Woche hatte SpaceX einen Testflug in letzter Sekunde abbrechen müssen.

Venezuela tritt aus Internationalem Strafgerichtshof aus

Die venezolanische Regierung hat den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angekündigt. Die Regierung in Caracas habe die UNO über ihre "feste und unwiderrufliche Entscheidung" informiert, sich aus dem IStGH zurückzuziehen, erklärte der venezolanische Außenminister Félix Plasencia am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Zur Begründung führte Plasencia eine angebliche "geografische Voreingenommenheit" des Gerichtshofs gegenüber afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern an.

Kabinettsumbildung: Verfassungsrechtler Pieper kritisiert verzögerte Vereidigung

Der ehemalige Chefjurist im Bundespräsidialamt, Stefan Pieper, hat verfassungsrechtliche Bedenken am geplanten Ablauf der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Kabinettsumbildung geäußert. "Der saubere Weg wäre, dass die Amts- und Geschäftsübernahme erst dann erfolgt, wenn auch die Vereidigung stattgefunden hat", sagte Pieper der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Die Amtsgeschäfte ohne Vereidigung zu übernehmen, wäre verfassungsrechtlich unsauber", fügte er hinzu.

Mandat von UN-Menschenrechtskommissar Türk um vier weitere Jahre verlängert

Die UN-Generalversammlung hat für eine vierjährige Verlängerung des Mandats von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk gestimmt. Mit 144 Stimmen bei zehn Gegenstimmen und 13 Enthaltungen billigte die Generalversammlung am Freitag die von UN-Generalsekretär António Guterres vorgeschlagene Verlängerung von Türks Amtszeit bis zum 12. Oktober 2030. Die USA, Russland und Israel hatten sich gegen die Verlängerung des Mandats ausgesprochen.

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