Israels Regierungschef Bennett zu historischem Besuch in den Emiraten eingetroffen

Deutsche Tageszeitung - Israels Regierungschef Bennett zu historischem Besuch in den Emiraten eingetroffen

POLITIK 12.12.2021

Israels Regierungschef Bennett zu historischem Besuch in den Emiraten eingetroffen / Foto: ©

Als erster Regierungschef Israels ist Naftali Bennett zu einem offiziellen Besuch in die Vereinigten Arabischen Emirate gereist. Bennett traf am Sonntagabend in Abu Dhabi ein, wie eine Regierungssprecherin mitteilte. Dort wird er nach Angaben seines Büros am Montag mit dem Kronprinzen von Abu Dhabi, Scheich Mohammed bin Sajed, zusammenkommen.

Textgröße ändern:

Bennett sagte vor seinem Abflug, seine Reise habe zum Ziel, "die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern in allen Bereichen zu vertiefen". Die Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten seien "ausgezeichnet". Er wolle sie "weiterhin pflegen und stärken" und "Frieden zwischen den Völkern schaffen".

Die Emirate hatten im vergangenen Jahr mit einem Jahrzehnte alten Konsens der arabischen Staaten gebrochen und die Beziehungen zu Israel normalisiert. Bis dahin waren Ägypten und Jordanien die einzigen arabischen Staaten mit diplomatischen Beziehungen zu Israel.

Seit dem Abkommen zwischen Israel und den Emiraten wurden unter anderem direkte Flugverbindungen zwischen beiden Ländern eingerichtet und mehrere Kooperationsvereinbarungen unterzeichnet. Im Juni 2021 weihte der israelische Außenminister Jair Lapid dann Israels neue Botschaft in Abu Dhabi ein. Die Emirate eröffneten im Juli eine Botschaft in Tel Aviv.

Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern war unter Vermittlung des damaligen US-Präsidenten Donald Trump zustande gekommen. Auf Drängen Trumps vereinbarten im vergangenen Jahr auch Bahrain, Marokko und der Sudan mit Israel eine Normalisierung ihrer Beziehungen.

(W.Novokshonov--DTZ)

SpaceX absolviert ersten erfolgreichen Starship-Testflug seit Börsengang

Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX hat den ersten erfolgreichen Testflug seiner Starship-Rakete seit dem Rekord-Börsengang im Juni absolviert. Die Rakete sei intakt und treibe im Ozean, erklärte Firmenchef Elon Musk am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst X. In der vergangenen Woche hatte SpaceX einen Testflug in letzter Sekunde abbrechen müssen.

Venezuela tritt aus Internationalem Strafgerichtshof aus

Die venezolanische Regierung hat den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) angekündigt. Die Regierung in Caracas habe die UNO über ihre "feste und unwiderrufliche Entscheidung" informiert, sich aus dem IStGH zurückzuziehen, erklärte der venezolanische Außenminister Félix Plasencia am Freitag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Zur Begründung führte Plasencia eine angebliche "geografische Voreingenommenheit" des Gerichtshofs gegenüber afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern an.

Kabinettsumbildung: Verfassungsrechtler Pieper kritisiert verzögerte Vereidigung

Der ehemalige Chefjurist im Bundespräsidialamt, Stefan Pieper, hat verfassungsrechtliche Bedenken am geplanten Ablauf der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Kabinettsumbildung geäußert. "Der saubere Weg wäre, dass die Amts- und Geschäftsübernahme erst dann erfolgt, wenn auch die Vereidigung stattgefunden hat", sagte Pieper der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Die Amtsgeschäfte ohne Vereidigung zu übernehmen, wäre verfassungsrechtlich unsauber", fügte er hinzu.

Mandat von UN-Menschenrechtskommissar Türk um vier weitere Jahre verlängert

Die UN-Generalversammlung hat für eine vierjährige Verlängerung des Mandats von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk gestimmt. Mit 144 Stimmen bei zehn Gegenstimmen und 13 Enthaltungen billigte die Generalversammlung am Freitag die von UN-Generalsekretär António Guterres vorgeschlagene Verlängerung von Türks Amtszeit bis zum 12. Oktober 2030. Die USA, Russland und Israel hatten sich gegen die Verlängerung des Mandats ausgesprochen.