Deutsche Tageszeitung - Massenproteste in Lettland gegen Corona-Maßnahmen

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Massenproteste in Lettland gegen Corona-Maßnahmen

POLITIK 14.12.2021

Massenproteste in Lettland gegen Corona-Maßnahmen / Foto: ©

Mehrere tausend Menschen haben am Montag in der lettischen Hauptstadt Riga gegen die Regierung und deren Corona-Politik demonstriert. Bei einem Gedränge wurde mindestens ein Polizist verletzt, wie AFP-Reporter berichteten. Die Kundgebung war gemäß der Corona-Regeln nicht zulässig - aktuell sind in Lettland Versammlungen von maximal 20 Menschen erlaubt. Nach Angaben der Polizei wurden vier Demonstranten festgenommen.

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"Die Regierung hört nicht auf, Anti-Covid-Regeln einzuführen und zu ändern", sagte ein Demonstrant. "Aber die Situation verbessert sich nicht, was die Frage aufwirft, ob die Verantwortlichen wirklich wissen, was sie tun."

Abseits von der Corona-Pandemie richteten sich die Proteste auch speziell gegen Präsident Egils Levits. Der Staatschef war in die Kritik geraten, weil er mit öffentlichen Mitteln ein sehr teures Klavier für seine Residenz gekauft haben soll.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Streit um Aufnahmeprogramm: Afghanin erringt vor Bundesverfassungsgericht Erfolg

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Streit um Rechtsruck: Ehemalige polnische Regierungspartei PiS spaltet sich auf

Wegen eines Richtungsstreits kehren in Polen rund 30 Abgeordnete der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) den Rücken. "Rund 30 Abgeordnete haben unsere Partei verlassen", sagte der Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski am Freitag. Er hatte den Abgeordneten für eine Loyalitätserklärung ein Ultimatum bis Donnerstagabend gestellt. Die Abgeordneten erklärten, sie seien ausgeschlossen worden. Im Zentrum der Auseinandersetzung steht eine mögliche Koalition der PiS mit Rechtsaußenparteien, um die Parlamentswahl im kommenden Jahr zu gewinnen.

15 Tote bei russischen Angriffen in der Ukraine - Sechs Tote in Russland

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