Expertenrat will noch vor Weihnachten Stellungnahme zur Omikron-Variante abgegen

Deutsche Tageszeitung - Expertenrat will noch vor Weihnachten Stellungnahme zur Omikron-Variante abgegen

POLITIK 14.12.2021

Expertenrat will noch vor Weihnachten Stellungnahme zur Omikron-Variante abgegen / Foto: ©

Der Expertenrat der Bundesregierung will noch vor Weihnachten eine erste Stellungnahme zur Omikron-Variante vorlegen, Dies solle dann Grundlage wichtiger Entscheidungen sein, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Dienstag nach den Auftaktberatungen des Gremiums. Der Rat werde sich dafür am Freitag zusammensetzen, "sodass wir dann mit einer schnellen Information rechnen können".

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Der Expertenrat treffe aber keine politischen Entscheidungen, stellte Lauterbach klar. "Die Politik machen wir", sagte der Minister. "Der Expertenrat berät." Lauterbach bekräftigte jedoch seine Haltung, dass er die wissenschaftliche Expertise sehr viel stärker in seine Arbeit integrieren wolle als bislang üblich.

Dem Rat gehören unter anderem der Chefvirologe der Berliner Charité, Christian Drosten, der Leiter des Virologischen Instituts der Uniklinik Bonn, Hendrik Streeck, und der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, an. Die Auftaktsitzung des Gremiums hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eröffnet.

Mit Blick auf die am Dienstagnachmittag beginnenden Beratungen der Gesundheitsministerkonferenz bekräftigte Lauterbach seinen Vorstoß, Geboosterte von Testpflichten zu befreien. Wer frisch geboostert sei, habe ein sehr geringes Risiko, sich zu infizieren - und ein noch geringeres, andere anzustecken. Beim Aufenthalt in Krankenhäusern und Heimen solle es aber keine Befreiung von der Testpflicht geben, sagte Lauterbach mit Blick auf das verbleibende Restrisiko für eine Ansteckung.

Lauterbach rief zudem die Länder zu einer einheitlichen Linie bei den Booster-Impfungen auf. Nötig seien evidenzbasierte und einheitliche Regeln. Skeptisch bewertete er in diesem Zusammenhang den Vorstoß Nordrhein-Westfalens zu einer Auffrischungsimpfung bereits nach vier Wochen. Er kenne keine Literatur, in der das befürwortet werde, sagte der Minister. Im Gespräch sei eine Frist von vier Monaten.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Zahlreiche Angriffe im Iran-Krieg - Trump will eingefrorene iranische Vermögen einsetzen

US-Präsident Donald Trump will eingefrorene iranische Vermögenswerte nun dafür nutzen, durch Angriffe des Iran angerichtete Schäden an Schiffen zu begleichen. Mit den Vermögen sollten "Schäden an Schiffen und deren Ladung" kompensiert werden, schrieb Trump am Donnerstag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi bezeichnete dies als "Beschlagnahmung" und "brandgefährlichen Präzedenzfall". Die US-Armee setzte unterdessen die 13. Nacht in Folge ihre Luftangriffe auf den Iran fort.

Landeswahlausschuss: 17 Parteien treten mit Listen bei Wahl in Berlin an

Bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September treten insgesamt 17 Parteien mit Landes- oder Bezirkslisten an. Der Landeswahlausschuss ließ am Freitag zwölf Landeslisten zu, wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler nach einer Sitzung des Gremiums mitteilte. Zusätzlich dazu kandidieren SPD, CDU und Linke berlinweit sowie die Parteien Heimat und B* mit Listen in einzelnen Bezirken.

Merz bildet Kabinett um: Warken leitet Kanzleramt - Linnemann Gesundheitsminister

Knapp 15 Monate nach seinem Amtsantritt hat Bundeskanzler Friedrich Merz die Ablösung des bisherigen Unions-Fraktionschefs Jens Spahn (beide CDU) für eine größere Kabinettsumbildung genutzt. Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird Kanzleramtschefin im Ministerrang, wie Merz am Freitag in Berlin sagte. Sie folgt Thorsten Frei nach, der Spahn als Unions-Fraktionschef ersetzt. Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernimmt das Gesundheitsressort. Merz kündigte zudem weitere Personalentscheidungen an.

Präsident: Rumänien schießt erstmals Drohne in seinem Luftraum ab

Erstmals seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat Rumänien eine Drohne in seinem Luftraum abgeschossen. Die Drohne sei am Freitagvormittag von einem rumänischen Piloten an Bord eines F-16-Kampfjets abgeschossen worden, sagte der Präsident des Nato-Mitgliedstaats, Nicusor Dan, in einer Pressekonferenz. Untersuchungsteams seien beauftragt worden, Details zu dem Vorfall zu liefern. Nach Angaben Dans wurde das unbemannte Fluggerät über einem unbewohnten Gebiet abgeschossen.