Frankreich warnt Russland im Ukraine-Konflikt vor "massiven strategischen Konsequenzen"

Deutsche Tageszeitung - Frankreich warnt Russland im Ukraine-Konflikt vor "massiven strategischen Konsequenzen"

POLITIK 15.12.2021

Frankreich warnt Russland im Ukraine-Konflikt vor "massiven strategischen Konsequenzen" / Foto: ©

Angesichts des russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine hat Frankreich die Führung in Moskau vor einer weiteren militärischen Eskalation gewarnt. "Ein erneuter Angriff auf die territoriale Integrität der Ukraine hätte massive strategische Konsequenzen", sagte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian am Mittwoch in der Nationalversammlung in Paris. Ein solcher Schritt würde Russland "teuer zu stehen" kommen, fügte er hinzu.

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Der anhaltende Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ist auch Thema eines EU-Gipfels mit den Ländern der sogenannten östlichen Partnerschaft in Brüssel. Vor Beginn des Treffens wollten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj zusammentreffen.

Auch Scholz hatte in seiner Regierungserklärung am Vormittag seine Warnung an Russland bekräftigt. "Sollten es noch nicht alle verstanden haben: Jede Verletzung territorialer Integrität wird einen hohen Preis haben", sagte Scholz. Der Kanzler warb für neue diplomatische Bemühungen zur Beilegung des Konflikts - und kündigte eine enge Abstimmung mit Frankreich in der Europapolitik an.

Russland hat an der Grenze zur Ukraine in den vergangenen Wochen zehntausende Soldaten zusammengezogen. Dies nährt Befürchtungen im Westen, dass eine Invasion der russischen Armee im Nachbarland bevorstehen könnte. Moskau bestreitet dies und wirft der Regierung in Kiew seinerseits Provokationen vor.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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Angesichts immer neuer Angriffe auf Schiffe in der Straße von Hormus und in benachbarten Gewässern hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, dass in den USA eingefrorene iranische Gelder zur Begleichung von Schäden an den Schiffen verwendet werden sollen. "Von nun an werden Schäden an Schiffen, Ladung oder allem, was damit zusammenhängt, aus den iranischen Geldern bezahlt, die die Vereinigten Staaten verwahren und kontrollieren", schrieb Trump am Donnerstag auf seiner Online-Plattform Truth Social.

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