Deutsche Tageszeitung - Neue SPD-Spitze nun offiziell im Amt

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Neue SPD-Spitze nun offiziell im Amt

POLITIK 20.12.2021

Neue SPD-Spitze nun offiziell im Amt / Foto: ©

Nach der schriftlichen Bestätigung der Online-Wahlen auf dem Parteitag vom 11. Dezember hat der neue SPD-Vorstand am Montag seine Arbeit aufgenommen. Neben den Wahlergebnissen seien auch alle beschlossenen Satzungsänderungen bestätigt worden, sagte die wiedergewählte Parteivorsitzende Saskia Esken nach der konstituierenden Vorstandssitzung in Berlin.

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Vom Vorstand wurden Doris Ahnen, Katja Pähle und Michael Roth zu Beisitzerinnen und Beisitzern im Parteipräsidium gewählt, wie Esken weiter mitteilte. Zudem sei Jessica Wischmeier als Bundesgeschäftsführerin bestätigt worden.

"Wir wollen, dass die SPD der spannendste Ort für gesellschaftliche Debatten bleibt", sagte der neue Parteichef Lars Klingbeil. Esken sagte, die neu gewählte SPD-Spitze stehe für "Kontinuität und Wandel". Sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit Klingbeil und dem neuen Generalsekretär Kevin Kühnert, die sie beide ja schon lange kenne.

Eine neue Rolle ergebe sich auch aus der Funktion der SPD als nun wichtigste Regierungspartei im Bund. Aufgabe sei "wesentliche Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft zu begleiten und zu gestalten". Dabei werde die Partei ihrer "Rolle als eigenständige politische Kraft gerecht werden", hob Esken hervor.

(I.Beryonev--DTZ)

Jemens Regierungstruppen melden Angriffe auf Ziele der Huthis im gesamten Land

Regierungstruppen im Jemen haben eigenen Angaben zufolge Ziele der pro-iranischen Huthi-Miliz im gesamten Land angegriffen. Die Streitkräfte hätten Angriffe in der von den Huthis kontrollierten Hauptstadt Sanaa, in der nordwestlichen Provinz Saada – einer der Hochburgen der Gruppe – sowie in Tais im Südwesten des Jemen ausgeführt, erklärte Militärsprecher Madschid al-Nusaili am Sonntag. Nur wenige Stunden zuvor hatte die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz eine Anlage des saudiarabischen Ölriesen Aramco in Riad angegriffen.

Unterstützung für die Ukraine: Kanzler Merz und Wirtschaftsministerin Reiche in Kiew

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Sonntagmorgen überraschend zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Merz, der von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) begleitet wird, sagte nach der Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt: "Ich bin heute nach Kiew gereist, weil die Ukraine für die kommenden Wochen all unsere Unterstützung braucht." Erst am Vortag hatte Russland Ausländer und Diplomaten davor gewarnt, die ukrainische Hauptstadt zu besuchen.

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Sonntagmorgen überraschend zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Regierungskreisen in Berlin. Demnach wird Merz von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) begleitet. Erst am Vortag hatte Russland Ausländer und Diplomaten gewarnt, die ukrainische Hauptstadt zu besuchen.

Teilergebnisse: Pro-EU-Partei von Lettlands Regierungschef Kulbergs liegt vorn

Bei der Parlamentswahl in Lettland ist die Regierungspartei von Ministerpräsident Andris Kulbergs Teilergebnissen zufolge wie erwartet stärkste Kraft geworden - womit der Baltenstaat seinen proeuropäischen und proukrainischen Kurs fortsetzen dürfte. Kulbergs Mitte-rechts-Partei Vereinte Liste erzielte nach Auszählung der Hälfte aller Wahlzettel 35,8 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission am Sonntag bekanntgab.

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